/Großbritannien: Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert

Großbritannien: Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert

Labour-Chef Jeremy Corbyn hat die Gespräche zwischen der britischen Regierung und der Opposition über einen Kompromiss im Brexit-Streit für gescheitert erklärt. In einem
Brief an May schrieb er, seine
Partei werde im Parlament dem mit der EU ausgehandelten und im
Unterhaus bereits drei Mal durchgefallenen Brexit-Abkommen nicht
zustimmen. May will Anfang Juni ihr mit der EU ausgehandeltes
Abkommen ein viertes Mal zur Abstimmung vorlegen.

In dem Brief an May, aus dem auch der Guardian zitiert, schreibt Corbyn, die Gespräche seien in guter Atmosphäre geführt worden und konstruktiv gewesen. Es habe Bereiche gegeben, in denen Kompromisse möglich gewesen wären, dennoch seien die Differenzen in einigen wichtigen Politikfeldern unüberwindbar gewesen. Noch wichtiger sei aber die Erkenntnis, dass wegen der Schwäche der Regierung kein Vertrauen mehr vorhanden sei, dass eventuelle Kompromisse auch umgesetzt werden könnten.

Die Premierministerin steht unter großem Druck und wird auch in ihrer eigenen Partei zum baldigen Rückzug gedrängt. Nachdem May drei Mal mit ihrem mit der EU verhandelten Brexit-Austrittsvertrag im Unterhaus gescheitert war und schließlich eine Verschiebung des Brexits beantragen musste, hatten sich Tories und die oppositionelle Labour-Partei auf gemeinsame Gespräche verständigt.

Labour forderte etwa anders als die Tories, dass Großbritannien auch nach seinem Ausscheiden aus der EU noch Mitglied der Zollunion bleiben solle. Die Brexiteers lehnen das ab. Sie fürchten ein Erstarken der sogenannten Brexit-Partei, einer neuen Gruppe des EU-Gegners Nigel Farrage. In Umfragen zur Europawahl liegt sie noch vor den Tories und könnte stärkste Kraft werden.

Hits: 0