/Gleichgeschlechtliche Ehe: Taiwan führt Homo-Ehe ein

Gleichgeschlechtliche Ehe: Taiwan führt Homo-Ehe ein

Taiwan hat als erstes asiatisches Land die Ehe für alle beschlossen. Das Parlament in Taipeh setzte mit seinem Votum ein Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 um. Das Gericht hatte der Regierung eine Frist von zwei Jahren gesetzt, um entsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen.

Laut dem Gesetz können gleichgeschlechtliche Paare zunächst einen “dauerhaften exklusiven Bund” eingehen und später die Eintragung als Ehe beantragen. Rechtlich werden sie damit anderen Ehepaaren gleichgestellt, etwa bei Steuern, Versicherungen und dem Sorgerecht für Kinder.

Die Akzeptanz für schwule und lesbische Partnerschaften in Taiwan begann in den Neunzigerjahren, als die heute regierende Fortschrittspartei sich des Themas annahm, das Land in Asien als offene Gesellschaft zu propagieren. Allerdings blieb die Gleichstellung bis zuletzt umstritten: Im Parlament standen auch zwei Entwürfe von konservativen Abgeordneten zur Abstimmung, die gleichgeschlechtliche Partnerschaften rechtlich gesondert behandeln wollten. Das Wort Ehe tauchte in ihren Gesetzesvorschlägen nicht vor.

Am Obersten Gericht hatte 2017 eine Mehrheit der 15 Richter für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe gestimmt. Das bisherige Recht verstoße gegen den in der Verfassung verankerten Schutz der Menschenwürde und die Gleichberechtigung, entschieden die Richter.

Allerdings erreichten die Gegner einer Gleichstellung 2018 in einem Referendum einen Erfolg: Eine Mehrheit der Wahlberechtigten stimmte für den Entwurf einer konservativen Gruppe, nach dem lediglich eine gesonderte Partnerschaft möglich sein sollte. Das jetzige Gesetz gilt deshalb als Kompromiss. LGBT-Aktivistinnen und Aktivisten kritisieren dabei, dass die Homo-Ehe über ein separates Gesetz eingeführt wird, die Definition im Bürgerlichen Gesetzbuch bleibt unangetastet. Dort ist eine Ehe weiterhin als Verbindung zwischen Frau und Mann definiert.

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