Präsident Donald Trump hat US-Unternehmen per Dekret die Nutzung von
Telekommunikationstechnik untersagt, die als Risiko für die nationale
Sicherheit der USA eingestuft wird. Dazu rief er einen nationalen
Notstand in der Telekommunikation aus. Als das Hauptziel der Maßnahme
gilt der chinesische Technologiekonzern Huawei – – zumal die Vereinigten Staaten gerade einen Handelskonflikt mit der Volksrepublik austragen.

Die
Regierung werde alles dafür tun, um “Amerika vor ausländischen Gegnern
zu schützen”, sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders. Ein Vertreter des
Weißen Hauses erklärte zwar, die Maßnahme richte sich nicht gegen ein
bestimmtes Land oder Unternehmen. Es gilt aber als sicher, dass die
Debatte um mögliche Gefahren für die Cybersicherheit durch
Huawei-Technik hinter Trumps Dekret steckt.

Huawei ist auf dem
US-Markt nur wenig präsent, aber ein führender Anbieter der
Infrastrukturtechnik der fünften Mobilfunk-Generation (5G).  Die Technik
des Konzerns spielt auch beim Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen eine
wichtige Rolle, die wiederum einer Reihe von Schlüsseltechnologien wie
vernetzten Fabriken oder autonomen Fahrzeugen den Weg bereiten sollen.

Die
USA befürchten, dass Huawei-Technik ein Einfallstor für
chinesische Spionage und Sabotage sein könnte. Erst im vergangenen Jahr
hatte Trump ein Gesetz unterzeichnet, das der
US-Regierung die Nutzung von Ausrüstung von Huawei und dem chinesischen
Unternehmen ZTE Corp. untersagt.  

Auf
Betreiben der USA stuften zuletzt mehrere Länder das Unternehmen als
potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Auch in Deutschland wird
über eine mögliche Beteiligung des chinesischen Unternehmens am Ausbau
des 5G-Netze kontrovers diskutiert.

Huawei
selbst verweist immer wieder auf seine Unabhängigkeit vom chinesischen
Staat. Über No-Spy-Abkommen mit Regierungen will das Unternehmen
Sicherheitsbedenken zerstreuen.