/Britische Premierministerin: Theresa May wendet neue Tory-Revolte ab

Britische Premierministerin: Theresa May wendet neue Tory-Revolte ab

Die britische Premierministerin Theresa May hat parteiinternen Druck, ihr Amt kurzfristig abzugeben, vorerst abgewehrt. Das sogenannte 1922-Komitee der Konservativen Partei setzte seine Drohung, ein neues Misstrauensvotum gegen sie durchzusetzen, zunächst nicht um. May stimmte allerdings zu, im kommenden Monat einen Zeitplan auszuarbeiten, um ihren Rückzug zu regeln.

Der Vorsitzende des einflussreichen 1922-Komitees Graham Brady sagte nach dem Treffen mit May, die Premierministerin habe keinen Termin für ihren Abgang bekanntgeben wollen, bis das Parlament Anfang Juni erneut über ihren Brexit-Vertrag mit der EU abstimmen soll. Nach dieser Abstimmung, so habe er aber mit May vereinbart, werde ein Zeitplan für die Wahl eines neuen Vorsitzenden der Konservativen Partei ausgearbeitet werden.

May hofft bei der geplanten Abstimmung im Juni auf Unterstützung der Labour-Opposition, aber die Verhandlungen über gegenseitige Zugeständnisse stocken. Schon Ende des vergangenen Jahres hatte May ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sobald das Parlament ihrem Brexitabkommen zustimmt. Damit war sie aber dreimal gescheitert, weil zu viele von Mays Parteikollegen mit der Opposition dagegen stimmten.

Boris Johnson will Theresa May ablösen

Die Mitglieder des 1922-Gremiums hatten mehrfach mit einem neuen Misstrauensvotum gegen die Premierministerin gedroht. Dafür müssten allerdings die Parteiregeln geändert werden. Sie erlauben zur Zeit nur ein parteiinternes Misstrauensvotum pro Jahr. Da May eine Abstimmung am 12. Dezember 2018 gewonnen hatte, ist sie ohne Regeländerung bis Dezember 2019 unantastbar.

Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson sagte unterdessen, dass er Theresa May als Chefin der Konservativen Partei ablösen wolle. Am Rande einer Rede in Manchester sagte Johnson auf die Frage, ob er für eine Nachfolge für das höchste Parteiamt kandiere: “Natürlich werde ich mich bewerben.” In der Partei ist es üblich, dass der Parteichef immer auch Anspruch auf den Posten des Premierministers hat, sofern die Konservativen wie aktuell die Regierung stellen.

Johnson wurden schon länger Ambitionen auf das Amt nachgesagt. Er war im Juli aus Protest gegen Mays Vorgehen in den Brexit-Verhandlungen zurückgetreten und gilt als einer der härtesten Verfechter des Austritts seines Landes aus der Europäischen Union.

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