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Iran: Ein bisschen Krieg?

Schlägt das Imperium noch einmal zu? Die Lage am Persischen Golf wirkt
dieser Tage beunruhigend vertraut. Sie erinnert an 2003, vor George W. Bushs Irak-Krieg, als
die amerikanische Supermacht den Anspruch erhob, die Welt vor einem Haufen verrückt gewordener
Barbaren aus der Wüste zu schützen. Vor einem von seinem Hass auf den Westen besessenen
Diktator, der angeblich Terror in der Region verbreitete und Massenvernichtungswaffen besaß.
Eine “Koalition der Willigen” folgte Präsident Bush damals in die Schlacht. Der Krieg war der
Höhepunkt der Machtentfaltung der Vereinigten Staaten, im Augenblick ihrer unangefochtenen
globalen Dominanz. Inzwischen ist bekannt, wie die Geschichte ausging.

Wiederholt sich das Szenario jetzt im Konflikt mit dem Iran? Washington schickt einen Flugzeugträger in die Region. Das politische Klima ist aufgeheizt: Unbekannte verüben Sabotageakte gegen Tanker amerikanischer Verbündeter ganz in der Nähe der wichtigen Seestraße von Hormus; der amerikanische Außenminister sagt eine Reise nach Deutschland ab und fliegt stattdessen in den Irak; der amerikanische Geheimdienst fängt die Kommunikation zwischen Teheran und seinen Milizen im Irak und in Syrien ab, die angeblich Anschläge auf US-Diplomaten planen. Die USA treten wieder als Weltpolizist auf, gegen Terror und Chaos im Mittleren Osten. Es wirkt, als könnten die Amerikaner erneut zur Waffe greifen.

Doch das Déjà-vu könnte trügen. Die Situation ist nicht dieselbe wie zu Beginn des Jahrtausends, der Iran ist stärker als seinerzeit der Irak, es gibt keine Koalition der Willigen, und Donald Trump ist kein missionarischer Weltpolitiker wie George W. Bush. Er ist der Präsident eines kriegsmüden Landes, der seinen Wählern ein Ende der blutigen, teuren mittelöstlichen Verstrickungen versprochen hat.

Zunächst einmal muss man sich allerdings klarmachen, wie groß die Wut der derzeitigen amerikanischen Regierung auf den Iran ist.

Es ist kurz vor sieben Uhr morgens am Montag dieser Woche, als die
ZEIT
einen hohen Regierungsvertreter im Taxi auf dem Weg ins Außenministerium in Washington erreicht. Der Mann kennt den Mittleren Osten ausgezeichnet und arbeitet eng mit Außenminister Mike Pompeo zusammen. Weil er nicht befugt ist, für das Ministerium zu sprechen, möchte er ungenannt bleiben.

Das Gespräch beginnt, wie so oft, wenn es um diese Region geht, mit Barack Obama und den Europäern. Denn Obama und Europa sind für viele in der Trump-Regierung Synonyme für ein Weltbild, in dem Amerika immer selbst schuld an der feindseligen Politik anderer Staaten ist. “Es gibt aber ein mächtiges, unstillbares Hegemonialstreben”, sagt der Diplomat, “das Amerika niemals friedlich besänftigen kann.” Auch mit einem Nuklearabkommen nicht, wie es mit dem Iran geschlossen worden sei. Obama habe diese Realität nicht begriffen. “Er hat Leute wie die iranischen Mullahs, Putin oder Hitler nie verstanden. Trump versteht sie.”

Fast zur gleichen Zeit ist der Chef dieses Beamten, Außenminister Pompeo, in Brüssel angekommen. Ein überraschender Zwischenstopp auf dem Weg nach Russland. Für amerikanische Diplomaten gehört Brüssel nicht mehr zu den ersten Destinationen, seit Trump zum Präsidenten gewählt wurde. Pompeo bleibt auch nur ein paar Stunden. Der Empfang ist kühl. Er sei immer willkommen, hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zur Ankündigung von Pompeos Besuch erklärt, man werde versuchen, im Terminkalender noch ein Zeitfenster zu finden. Aber viel mehr als Gesten der Distanz haben die Europäer den Amerikanern nicht entgegenzusetzen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas formuliert die transatlantischen Differenzen so: “Wir haben dasselbe Ziel, aber wir gehen unterschiedliche Wege. Da ist es ganz gut, wenn man sich ab und zu trifft.”

Ganz richtig ist Maas’ Interpretation allerdings nicht. Zwar will auch Amerika nicht, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe kommt. Doch ist das für die USA momentan das nachgeordnete Ziel. Wichtiger ist für sie die Eindämmung des Hegemonialstrebens der Iraner. Und das Abkommen unterstützt dieses Streben nach Meinung der Amerikaner noch, indem es dem Iran wieder sehr viel Geld zur Verfügung stellt, um seine Terrorgruppen zu finanzieren. Die USA setzen auf maximalen ökonomischen Druck, um das Regime in Teheran zu Nachverhandlungen zu zwingen, bei denen es auch um das Thema Terrorfinanzierung gehen soll. Die EU besteht dagegen auf der Einhaltung des Atomabkommens, das in Brüssel als Herzstück einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik gilt. Grob gesagt bedeutet es: Der Iran verpflichtet sich, die Anreicherung von Uran stark zu begrenzen und den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation regelmäßig Zugang zu den Nuklearanlagen zu gewähren. Im Gegenzug heben die Vertragspartner die meisten Sanktionen gegen den Iran auf und weiten den Handel aus.

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