Nach Auffassung der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist nicht davon auszugehen, dass US-Präsident Donald Trump in dieser Woche Zölle auf Autoimporte aus der Europäischen Union verhängt. Der Süddeutschen Zeitung sagte die Schwedin im Interview: “Die Deadline für die Autozoll-Entscheidung ist der 18. Mai,
aber die Frist kann verlängert werden. Und es gibt Signale, dass sie
verlängert werden könnte – wegen den Verhandlungen zwischen den USA und
China.”

Malmström wies darauf hin, dass
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Trump im vergangenen Jahr
vereinbart hatten, während der laufenden Verhandlungen keine neuen
Zölle zu verhängen. “Wir hoffen, der US-Präsident hält sich daran”, sagte die EU-Kommission.

Doch auch andernfalls sei die EU gewappnet, wie es Malmström formulierte: “Wir sind auf das Schlimmste vorbereitet.” Sollten die USA Zölle auf europäische Autos verhängen, würde die EU ihrerseits neue Zölle einführen. Eine Liste der betroffenen US-Produkte sei bereits erstellt worden – neben Ketchup und Koffern fänden sich darauf auch Elektroautos. Malmström zufolge beläuft sich das Handelsvolumen der ausgewählten Produkte auf rund 20 Milliarden Euro.

Als Auslöser des Handelsstreits zwischen den USA und der EU gilt der Exportüberschuss der EU-Länder gegenüber den Vereinigten Staaten, den
Trump als Bedrohung für die Sicherheit seines Landes betrachtet. Um dem entgegenzuwirken, erließ der US-Präsident Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte, worauf die EU mit Zöllen auf verschiedene US-Produkte
reagierte. Im Februar hatte das US-Handelsministerium zudem einen Bericht vorgelegt, in dem auch die Autoeinfuhren aus der EU in die USA als mögliche Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft wurden.

“Es wäre sehr einfach, diese Frist zu verlängern, wenn Trump das will”

Innerhalb der kommenden fünf Tage sollte Trump über neue Zölle gegen europäische Automobilhersteller entscheiden. “Es wäre sehr einfach, diese Frist zu verlängern, wenn Trump das will. Er muss nur entscheiden”, zitiert die Zeitung Malmström. Die EU strebt ein Handelsabkommen mit den USA an, das unter anderem Zollfreiheit für Industrieprodukte vorsieht. Das Mandat für entsprechende Verhandlungen erteilten die EU-Mitgliedsstaaten im April der Handelskommissarin.

Im Konflikt mit China hatten die USA am Freitag eine Erhöhung der Zölle auf Wareneinfuhren aus China verkündet. Die Sonderabgaben auf Importe im Wert von 200
Milliarden Dollar stiegen von bisher 10 auf 25 Prozent an. Für weitere
Importe im Volumen von 50 Milliarden Dollar galt bereits eine Zusatzzahlung von 25 Prozent. Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen den
USA und China laufen. Der Wirtschaftsberater des US-Präsidenten, Larry Kudlow, hatte gegenüber dem Sender Fox News eingeräumt, dass die erhöhten US-Zölle auf Waren aus China
beide Seiten beeinträchtigen werden.