/Präsidentschaftswahl: Litauer wählen neues Staatsoberhaupt

Präsidentschaftswahl: Litauer wählen neues Staatsoberhaupt

In Litauen hat die Präsidentschaftswahl begonnen. Etwa 2,5 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen. Um die Nachfolge von Dalia Grybauskaitė im höchsten Staatsamt des EU- und Nato-Landes bewerben sich neun Kandidaten. Erste Ergebnisse werden in der Nacht zum Montag erwartet.

Die besten Chancen können sich Umfragen zufolge Ex-Finanzministerin Ingrida Šimonytė, der Ökonom Gitanas Nausėda und der amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis ausrechnen: Ingrida Šimonytė wird von
Litauens Konservativen unterstützt, obwohl sie selbst kein
Parteimitglied ist. Sie setzt sich besonders für die Gleichberechtigung Homosexueller ein. Der Mitte-links-Kandidat und amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis hat im Wahlkampf angekündigt, sich vor allem gegen die Korruption im Land einzusetzen. Obwohl ihn die Union der Bauern und Grünen (LVŽS) unterstützt, ist auch Skvernelis kein Parteimitglied. Der Wirtschaftswissenschaftler Gitanas Nausėda, der als
unabhängiger Kandidat antritt, hatte im Wahlkampf den Aufbau eines
“Wohlfahrtsstaats” versprochen.

Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, gehen die beiden Bestplatzierten am 26. Mai, parallel zur Europawahl, in eine Stichwahl.

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl gibt es zwei Volksabstimmungen. Die Einwohner des Ostseestaats stimmen darin über die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft und die Verringerung der Abgeordnetenanzahl im litauischen Parlament ab.

Das dominierende Thema im Wahlkampf waren Einkommensungleichheit und Armut – dabei wuchs die litauische Wirtschaft zuletzt stark. In den vergangenen Jahren ist das Einkommensniveau in dem baltischen Staat kräftig gestiegen. Allerdings ist die Schere zwischen Arm und Reich weiter groß.

Die amtierende Präsidentin Dalia Grybauskaitė darf nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und ist wegen der andauernden Ukraine-Krise um seine Sicherheit besorgt. Im Zuge des verstärkten Schutzes der Nato-Ostflanke führt die Bundeswehr in dem Baltenstaat ein multinationales Nato-Bataillon.

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