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John Bolton: Er wird selbst Donald Trump unheimlich

Vor einer guten Woche war John Bolton wieder einmal in
seinem Element. In Venezuela waren gerade Anhänger des von den USA
unterstützten Übergangspräsidenten Juan Guaidó
mit Sicherheitskräften von
Präsident Nicolás Maduro zusammengestoßen. Es kam zu schweren
Auseinandersetzungen, ein Demonstrant starb. Und während viele Beobachter noch
versuchten, die Ereignisse zu sortieren, meldete sich der Nationale
Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump bereits mit einem Video zu
Wort: “Der Sieg ist in Reichweite”, rief Bolton aus dem Weißen Haus den
Guaidó-Anhängern zu. “Lasst ihn nicht durch die Finger rutschen.”

Es war eine Situation ganz nach Boltons Geschmack: Gut gegen
Böse, Schwarz und Weiß. Auf der einen Seite das korrupte Maduro-Regime, laut Weißem
Haus unterstützt von kubanischen Truppen, auf der anderen Seite die
prodemokratischen Demonstranten, denen die Vereinigten Staaten im Zweifel zu
Hilfe eilen könnten. “Es werden zahlreiche Optionen vorbereitet”, so Bolton
einige Tage später in einem Interview. Er habe bereits mit dem Kommandeur des
Southern Command der US-Streitkräfte gesprochen. “Er hat mir gesagt: Wir sind
jederzeit ready to go.” 

Bolton und Trump sind oft anderer Meinung

Dass ausgerechnet in der Trump-Regierung Pläne für eine
militärische Intervention entwickelt werden, ist überraschend. Schließlich hatte der Präsident stets beteuert, an
Auslandseinsätzen des amerikanischen Militärs kein Interesse zu haben. In seiner Amtszeit schockte Trump seine Verbündeten vielmehr mit
einer Vorliebe für Isolationismus, für einen weitgehenden Rückzug der USA von
den Krisenherden dieser Welt. Doch seit Trump vor einem guten Jahr Bolton
ins Weiße Haus holte, hat sich diese Sichtweise ein Stück weit verändert. Der
berüchtigte Falke hat es geschafft, dass die “militärische Option” wieder
Anhänger im West Wing hat.

Donald Trump – “Sie werden dafür zahlen”
Im Handelsstreit mit China hat US-Präsident Donald Trump mit einer Erhöhung der Importzölle auf 25 Prozent gedroht. Gegen den Iran verhängt er neue Sanktionen.

© Foto: Kevin Lamarque/Reuters

Bolton ist bereits der dritte Nationale Sicherheitsberater
des Präsidenten
– und der mit Abstand einflussreichste. Seine Vorgänger
vermochten es nie, die Außenpolitik der Regierung zu formen. Bolton
hingegen ist es gelungen, seine Sicht von Außenpolitik im Weißen Haus zu verankern. Zumindest für den Moment.

Denn es ist es kein Geheimnis, dass der Präsident und sein
Sicherheitsberater in zentralen Fragen nicht einer Meinung sind. Und andere Meinungen erträgt Trump sonst kaum. So will er keinen weiteren unpopulären Krieg. Über Bolton hält sich hingegen in Washington
der Witz, er habe noch nie ein Land gesehen, das er nicht bombardieren wollte. Trump
stellte sich im Präsidentschaftswahlkampf als Gegner des Irakkriegs dar, Bolton,
einer der Architekten der Invasion von 2003, verteidigt die Entscheidung bis
heute. Und auch wenn es um aktuelle Konflikte geht, sind sich beide längst
nicht immer einig.

Bolton provozierte Nordkorea

Während der Präsident etwa im Atomkonflikt mit Nordkorea einen persönlichen Draht zu Diktator Kim Jong Un aufbaut und eine friedliche
Lösung zumindest anstrebt, hält Bolton die Verhandlungen eigentlich für Unsinn.
So legte er im vergangenen Frühjahr in einem Meinungsbeitrag für das Wall
Street Journal
bereits seine rechtliche Einschätzung dar, warum ein
Präventivschlag gegen Pjöngjang unproblematisch, ja notwendig sei.
“Wir sollten nicht bis zum letzten Moment warten”, so Bolten damals.

Wenige Wochen später, nachdem er seinen Job im Weißen Haus
bereits angetreten hatte, provozierte er Kim, indem er die Verhandlungen mit Libyen aus dem Jahr 2003 als Vorbild heranzog. Damals
verzichtete Diktator Gaddafi auf sein Atomprogramm, im Gegenzug hoben die USA
Wirtschaftssanktionen auf. Wenige Jahre später wurde Gaddafi dann von Rebellen mit
Nato-Unterstützung gestürzt und umgebracht – ein Ausgang, den Kim um
jeden Preis vermeiden will. Entsprechend pikiert reagierten die Nordkoreaner.
Sie drohten, die Verhandlungen platzen zu lassen. Erst nachdem das Weiße Haus
die Bolton-Äußerungen heruntergespielt hatte, gingen die Gespräche weiter.

Schon vor seinem Amtsantritt war klar, dass Bolton in
der Trump-Regierung nicht seine komplette Agenda würde durchsetzen können. “Wenn man
Teil einer Regierung wird, weiß man, dass man nicht immer gewinnen kann”, so
Bolton zum New Yorker. Ein westlicher Diplomat formulierte es gegenüber dem
Magazin drastischer: “Bolton musste sich die Eier abschneiden und sie auf
Trumps Schreibtisch legen, um diesen Job zu bekommen”, lässt er sich zitieren.

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