/TV-Duell zur Europawahl: Wer sagt, dass Cola light nicht knallt?

TV-Duell zur Europawahl: Wer sagt, dass Cola light nicht knallt?

Vielleicht haben sie sich im Kölner Studio vorher noch kollektiv mit Kaffee besoffen, die 130 Gäste, zwei Spitzenkandidaten und das Moderatorenduo der ARD-Wahlarena zur Europawahl. Okay, vielleicht war es auch nur eine quotenfixierte Redaktion, die dem Abschaltimpuls der Zuschauer zuvorkommen wollte und so für die Hektik dieser Sendung verantwortlich war. Aber weder Kaffee noch Quotendruck können etwas anderes erklären: den besonderen Ernst dieser Sendung. Dafür muss es andere, tiefere Gründe geben. Politische Gründe.

Niemand fragte nach Gurkenkrümmungsgraden. Auch  die anderen klassischen EU-Symbolthemen kamen nicht vor, beispielsweise der Doppelbetrieb des Parlaments in Brüssel und Straßburg oder die längst ausgesetzten, nur nicht formal beendeten Mitgliedsgespräche mit der Türkei. Stattdessen aus dem repräsentativ zusammengestellten Publikum: schnell drei Fragen zur Klimapolitik. Und: Nachfragen! “Sie haben ja nur ein Ziel formuliert, was sind die Maßnahmen?” fragte ein junger Wähler Manfred Weber (CSU), als der allzu schwammig blieb. Und Weber konkretisierte, verspricht einen ausgebauten Emissionshandel. Sein sozialdemokratischer Konkurrent Frans Timmermanns kündigte gar CO2-Steuer plus Kerosinsteuer an und forderte, “dass in Polen und Tschechien keine Kohle mehr gefördert wird” – und die EU diese Regionen im Gegenzug massiv unterstützen solle.

Man mag das kleinteilig finden. Aber es war doch so viel konkreter als der grobe “Europa ist die Antwort”-Pathos, mit dem ja nicht nur die SPD die Städte plakatiert. Vielleicht wirkte dieses TV-Duell der Spitzenkandidaten auch deshalb so handfest, weil der sonstige Wahlkampf das gerade nicht war. Was soll man beispielsweise davon halten, wenn die Grünen Robert Habeck plakatieren, ihren dauerbeliebten, aber diesmal unwählbaren, weil gar nicht antretenden Parteivorsitzenden?

Dabei waren die Bedingungen für dieses Duell eigentlich schlecht. TV-Duelle versprechen ja, den Wahlkampf auf seine reinste Form zu reduzieren: Zwei Politiker kämpfen eine Stunde mit Argumenten um Wähler und also darum, wer die Zukunft bestimmen darf. Nur leider stimmt das im Fall der Europawahl nicht.

Der eine von den beiden, Frans Timmermanns, ist in Deutschland nämlich gar nicht wählbar, weil er Niederländer ist und man nur Kandidaten aus dem eigenen Land wählen darf. Man muss das noch mal deutlich sagen, weil es eigentlich so unglaublich ist: Die Europäer dürfen bei der Europawahl nicht europaweit wählen. Es ist ausdrücklich verboten, dass Franzosen für einen spanischen Kandidaten stimmen oder Deutsche für einen Holländer.

Gemäßigter, als die Lautsprecher von den Rändern es darzustellen versuchen

Auch ist es keineswegs sicher, dass derjenige von den beiden, dessen Partei am Wahltag mehr Stimmen bekommt, tatsächlich die europäische Politik bestimmen kann. Weil die Mitgliedsstaaten denjenigen dann erstmal zum Kommissionspräsidenten wählen müssten, wozu sie nicht verpflichtet sind. Und weil auch danach die nationalen Regierungen ordentlich mitreden werden, wie es in den Verträgen der EU nun mal angelegt ist.

Jan Zahradil, der für die Fraktion der Konservativen und Reformer als Spitzenkandidat antritt, hatte das Duell zwischen Weber und Timmermanns vorab als Wahl zwischen “Cola light und Cola Zero” verspottet. Das behaupten alle, die nicht zum Mainstream der europäischen Politik gehören, ja seit Jahren: Dass dieser Mainstream zu eng und fad sei. Aber vielleicht trinkt die Mehrheit ganz gern Cola light und Cola zero. Vielleicht sind sie gemäßigter als die Lautsprecher von den Rändern es darzustellen versuchen. Es ist dann auch kein Makel, dass sich die beiden in vielem einig sind. Dass die EU-Kommission zur Hälfte mit Frauen besetzt sein sollte, beispielsweise. Wenn die Spitzenkandidaten der größten Parteienfamilien das so sehen, vielleicht ist es dann auch einfach gesellschaftlicher Konsens?

In anderen Punkten unterscheiden sie sich außerdem sehr wohl: Weber ist abwägender und vorsichtiger, Timmermanns prägnanter und pauschaler. Timmermanns will einen EU-weiten Mindestsatz von 10 Prozent bei der Körperschaftssteuer, Weber nicht. Der wiederum will sofort 10.000 neue Frontexbeamte.

Das Brüsseler Think Tank European Council on Foreign Relations hat vor der Wahl eine Umfrage in den EU-Ländern gemacht und fasst seine Ergebnisse so zusammen: “Die Umfrage zeigt, dass Wähler keinen Wandel von Linksaußen oder Rechtsaußen suchen – aber sie suchen Wandel.”

Da stehen sie nun und sollen Afghanistan lösen

Dieser Wunsch nach Wandel drang auch aus den Fragen in der “Wahlarena”. Sie alle verlangten von Weber und Timmermanns einfach alles: Fluchtursachen bekämpfen, Steuerflucht verhindern, Ungarn wieder zum Rechtsstaat machen, den Klimawandel stoppen, die Grenzen sichern. Ein Zuschauer sagte, “15 Jahre Krieg in Afghanistan haben überhaupt nichts gebracht und da fehlen mir die Ansätze, das mal jemand sagt: ich will das komplett anders machen.” Da stehen sie nun, Weber und Timmermanns, und sollen Afghanistan lösen.

Das ist natürlich alles viel zu viel verlangt, unerfüllbar. Weil Kommissionspräsidenten und das EU-Parlament so eingebunden und eingehegt sind durch die komplizierten Abstimmungen mit den Mitgliedsstaaten, dass sie längst nicht so handlungsfähig sind wie beispielsweise die deutsche Kanzlerin.

Aber genau diese Überforderung ist doch eine gute Nachricht. Weil es bedeutet, dass die Wähler Brüssel einiges zutrauen. Große Politik nämlich. Zukunftsgestaltung. Und das ist es doch, was die EU immer von sich behauptet hat. Vielleicht ist es jetzt so weit: Dass die Wähler die EU so wichtig nehmen wie die sich selbst schon lange.

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