Der Iran will einige seiner Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen aussetzen. Das kündigte das iranische Außenministerium zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus der Übereinkunft an. Die Entscheidung sei vom Hohen Sicherheitsrat des Landes getroffen und den Ländern mitgeteilt worden, die dem Abkommen weiter angehören. Bei den Staaten handelt es sich um Deutschland, Großbritannien, China, Frankreich und Russland.

Berichten zufolge wollte Irans Präsident Hassan Ruhani ursprünglich in einem Liveinterview mit dem Staatssender IRIB am
Mittwochabend eine Teilkündigung des Atomabkommens bekannt geben. Offenbar haben er und sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif es jedoch vorgezogen, die Entscheidung zunächst den fünf verbliebenen
Vertragspartnern mitzuteilen. Auch der Begriff Teilkündigung oder
Teilausstieg wurde anscheinend gestrichen.

Was genau “Verpflichtungen reduzieren” bedeuten soll, ist
noch unklar. Nach Einschätzung von Beobachtern geht es um zwei technische Teile des Atomvertrags. Ob die “reduziert” werden können, müsste aber
die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien entscheiden.

Die
sogenannte 4+1 Gruppe – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland – will das Abkommen beibehalten. Über die Zweckgesellschaft Instex wollen sie sogar die
US-Wirtschaftssanktionen aushebeln und den Handel mit dem Iran
weiterhin ermöglichen. Die Instex-Initiative war jedoch bis jetzt
wenig erfolgreich, weil besonders die Großbanken aus Angst vor
US-Strafen keine Handelsprojekte mit dem Iran finanzieren wollen.

Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran
mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu
entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau von Sanktionen
und eine Normalisierung von Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Nach
IAEA-Angaben hat sich der Iran seit Januar
2016 an den Deal gehalten und es wurden keine Verstöße gegen die
Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem
internationalen Abkommen aus.