/Masern: Jens Spahn legt Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor

Masern: Jens Spahn legt Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor

Stich oder Strafe: Angesichts einer möglichen Masernwelle will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Impfungen gegen die Viruskrankheit für Kita- und Schulkinder jetzt bundesweit zur Pflicht machen. Die Impfung soll notfalls durch Geldstrafen und Kita-Ausschluss durchgesetzt werden, heißt es in einem Bericht der Bild am Sonntag. Der CDU-Politiker legte der Zeitung zufolge seinen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Bei fehlender Impfung drohen  demnach Bußgelder von bis zu 2500 Euro und ein Ausschluss vom Kita-Besuch. Der Gesetzentwurf wird derzeit in der Regierung abgestimmt. Er rechne noch in diesem Jahr mit einer Entscheidung des Bundestages, sagte Spahn.

Die Bundesregierung wünscht sich im Kampf gegen Masern eine Impfquote von mindestens 95 Prozent. Seit langem fordern Experten und Gesundheitspolitikerinnen eine bundesweite Impfpflicht gegen die Infektionskrankheit. Laut Robert-Koch-Institut sind zwar bereits 93 Prozent der Kinder in Deutschland gegen Masern durchgeimpft. Dennoch hält Spahn eine Impfpflicht für unerlässlich. Um die Krankheit in Deutschland auszurotten, müssten mindestens 95 Prozent zwei Masernimpfungen haben. Diese Quote sei trotz vieler Kampagnen bisher nicht erreicht. Die Impfungen sollen künftig bei allen Ärzten außer Zahnärzten möglich sein. Auch der öffentliche Gesundheitsdienst solle eine stärkere Rolle übernehmen und könne Impfungen an Schulen und Kitas anbieten.

Im Brandenburger Landtag hatten im April Linke, CDU und SPD angekündigt, eine Impfpflicht in Kitas einzuführen bis eine bundesweite Regelung gefunden wird. Auch eine Ausweitung auf andere Infektionskrankheiten soll geprüft werden. Spahn hatte Vorschläge für eine bundesweite Impflicht für Mai angekündigt, auch die SPD unterstützt verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder in Kitas und Schulen.

Masern sind hochansteckend,
vor allem Kinder erkranken daran. Die Viren verbreiten sich über die
Luft. Neben Hautausschlag und Fieber kann die Erkrankung auch
lebensgefährliche Lungen- und Gehirnentzündungen zur Folge haben. Eine Impfung gegen Masern ist ab dem
zwölften Lebensmonat ist eine Impfung möglich.

“Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren”, sagte Spahn der Bild am Sonntag. Alle Kinder, die eine Kita oder Schule besuchen, sollten daher geimpft sein, wer neu aufgenommen werde, müsse den Impfuschutz  nachweisen. Wer schon jetzt in einer Kita oder Schule betreut werde, müsse den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen. “Alle Eltern sollen sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden”, sagte Spahn.

Der Nachweis soll dem Bericht zufolge über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erfolgen. “Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann, muss auch das mit einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen”, sagte Spahn. Kinder ohne Impfschutz sollen künftig in ganz Deutschland vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. Vor allem in Kitas seien auch Kinder unter zehn Monaten, die noch nicht geimpft werden dürften und damit besonders gefährdet seien, sagte Spahn. Bei Schulen sei der Ausschluss nicht möglich, da dort die Schulpflicht gelte. “Aber wer sein Kind nicht impfen lässt, dem drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 2500 Euro.” Die Bußgelder würden durch die Gesundheitsämter veranlasst.

Im vergangenen Jahr steckten sich in der Europaregion der Weltgesundheitsorganisation (WHO) so viele Menschen mit Masern an wie zuletzt vor zehn Jahren. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Maserninfektionen innerhalb des Jahres 2018 um das Dreifache – auf knapp 82.600 Fälle.

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