/Westafrika-Reise: Angela Merkel dankt Bundeswehrsoldaten für Einsatz in Mali

Westafrika-Reise: Angela Merkel dankt Bundeswehrsoldaten für Einsatz in Mali

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den rund 850
Bundeswehrsoldaten im nordmalischen Gao für ihren Einsatz für
eine Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes
gedankt. “Die Mission ist schwierig”, sagte Merkel bei Temperaturen um die 50 Grad während ihres ersten
Besuchs im Camp Castor
. Der Einsatz gehöre zu den gefährlichsten der Bundeswehr weltweit. In Gao ist der Großteil des rund 850 Soldaten
starken deutschen Kontingents der UN-Stabilisierungsmission Minusma
stationiert. 

“Das ist schon speziell”, sagte Merkel
mit Blick auf das Arbeitsumfeld der deutschen Soldaten in Mali. “Das sind hier
Bedingungen, die wir in Deutschland ja nicht so kennen.” Der Einsatz
fordere von den Soldaten erhebliches Anpassungsvermögen und erheblichen
Anpassungswillen. Sie leisteten mit
ihrer Aufklärungstätigkeit einen erheblichen Beitrag zur Minusma, sagte
Merkel.

Die Bundesregierung wünsche sich von der malischen Regierung,
dass sie die Sicherheitslage im Land verbessern und die Waffenruhe
umsetzen könne. Es sei allerdings schwierig, dies nur mit militärischen
Mitteln zu erreichen, wenn es nicht ausreichend politische Unterstützung
gebe. Das Land sei dringend weiter auf solche internationale Hilfe
angewiesen.

Transportflugzeug statt Regierungs-Airbus

Der Einsatz ist für die Bundeswehr der zweitgrößte, knapp hinter
Afghanistan. Die
UN-Truppe ist etwa 15.000 Mann stark. Der Norden Malis war 2012 nach
einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und
anderer Rebellengruppen geraten.

Minusma soll
Waffenruhevereinbarungen, vertrauensbildende Maßnahmen und einen
politischen Dialog unterstützen. Für den Flug nach Gao hatte Merkel aus Sicherheitsgründen ihren Regierungs-Airbus gegen ein Transportflugzeug der Bundeswehr getauscht.

Noch
am Abend wollte die Kanzlerin nach Niamey weiterreisen, die Hauptstadt
von Niger. Dort ist unter anderem ein Treffen mit dem nigrischen
Präsidenten Mahamadou Issoufou geplant.

Merkel verspricht Einsatz für einheitliche Haltung der EU zu Libyen

In einer Diskussion mit Studenten der Universität in Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, hatte die Kanzlerin
zuvor erklärt, sie werde sich in der EU intensiv für eine einheitliche
Haltung zur angestrebten politischen Lösung in der Libyen-Krise
einsetzen. Deutschland habe nach der damaligen Enthaltung als
nicht ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat Mitverantwortung für die
Lage in Libyen. Sie werde ihren Beitrag dazu leisten, dass etwa
Frankreich und Italien zu einer einheitlichen Haltung fänden und Europa
nicht mehr mit zwei verschiedenen Positionen bei der Lösung der
Libyen-Krise auftrete.

Für ein Ende der Krise werde auch ein Beitrag der
Afrikanischen Union (AU) notwendig sein, sagte Merkel. In Libyen konkurrieren zwei
Regierungen und Milizen um die Macht. Truppen von General Chalifa
Haftar hatten kürzlich eine Offensive auf Tripolis begonnen, wo die
international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch ihren Sitz
hat. Haftar gibt den Angriff als Offensive gegen Terrororganisationen
aus. Unterstützt wird er von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Saudi-Arabien, Russland und auch Frankreich.

Merkel verteidigte den restriktiven Umgang der Bundesregierung mit
Waffenlieferungen in Krisenregionen wie den Sahel. Man stehe vor der
schwierigen Lage, dass Terroristen jene Waffen erbeuten könnten, die man
an Länder wie Burkina Faso zur Bekämpfung des Terrorismus liefere,
sagte sie in
Ouagadougou. Zugleich dürften die Armeen der demokratischen Staaten aber
nicht schlechter ausgerüstet sein als die Terroristen und Milizen.

Hits: 37