Angela Merkel gilt als personifizierte Berechenbarkeit in einer unsteten Welt. Doch manchmal überrascht die Bundeskanzlerin selbst jene noch, die ihr nahestehen. Im Herbst 2018 etwa hatte sich die CDU gerade an den Gedanken gewöhnt, Merkel noch einmal zur Parteivorsitzenden zu wählen, aber dann verloren die Christdemokraten die Landtagswahl in Hessen. Nur wenige Stunden später verkündete Merkel ihren Rückzug von der Parteispitze. Selbst ihre Vertraute, die damalige Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, wurde von der Entscheidung überrumpelt.

Heute ist Kramp-Karrenbauer CDU-Chefin, und erneut stehen Wahlen an: die Bremen- und Europawahl Ende Mai. Für das Wochenende unmittelbar danach, den 2. und 3. Juni, hat Kramp-Karrenbauer die CDU-Spitze zu einer Klausurtagung eingeladen – und prompt gingen die Spekulationen los: Wird Merkel sich auch aus dem Kanzleramt zurückziehen und auf der Klausur die nötigen Absprachen dafür treffen? Wird sie damit wieder etwas tun, das vorher niemand von ihr erwartet hat?

Ein Merkel-Rückzug hätte Vorzüge

Kramp-Karrenbauer jedenfalls würde die Kanzlerschaft gerne schon vor der nächsten Bundestagswahl übernehmen, die regulär im Jahr 2021 stattfindet. Ein Amtsbonus würde ihr im Wahlkampf enorm helfen, und bei den derzeit bescheidenen Umfragewerten für die Union wäre das eine tröstende Aussicht. Auch Kramp-Karrenbauers persönliche Beliebtheitswerte sind nach einem kurzen Hoch zu ihrem Amtsantritt deutlich gesunken, denn es fehlt ihr an Gelegenheiten, sich zu profilieren. Tut sie es doch und mischt sich in die Außenpolitik ein, wie etwa bei ihrer Antwort auf die europapolitischen Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wird jede ihrer Äußerungen sofort auf einen möglichen Dissens zur Bundesregierung abgeklopft.

Außerdem hätte eine Kanzlerin Kramp-Karrenbauer die Freiheit, das Bundeskabinett umzukrempeln und Ministerien neu zu besetzen, in denen CDU-Leute bislang enttäuschen – etwa Bildung, Verteidigung und Wirtschaft. Kurz: Merkels Rückzug aus dem Amt hätte eine ganze Menge Vorzüge. Dennoch ist es unwahrscheinlich, dass es so weit kommt. 

Merkel müsste von alleine gehen

Grundsätzlich könnte der Wechsel an der Regierungsspitze auf drei verschiedenen Wegen erfolgen. Zwei davon bräuchten Merkels Zustimmung. Und alle drei würden hohe Risiken für die mögliche Nachfolgerin bergen.

Ein konstruktives Misstrauensvotum wäre die eine Möglichkeit. In diesem Fall müsste ein Kanzlerkandidat oder eine -kandidatin, es wäre wohl Kramp-Karrenbauer, im Bundestag eine absolute Mehrheit gegen Merkel hinter sich versammeln. Dann wäre sie Regierungschefin. Doch dass es dazu kommt, ist äußerst unwahrscheinlich.

Die zweite Option: Merkel entscheidet sich selbst zum Rückzug und stellt die Vertrauensfrage – in der Erwartung, sie zu verlieren. Selbst wenn das gelänge, so birgt der Schachzug das Risiko einer vorzeitigen Bundestagswahl. Dann müsste Kramp-Karrenbauer doch ohne Amtsbonus in den Wahlkampf ziehen. 

Die dritte Variante wäre ein schlichter
Rücktritt, ohne dass Merkel die Vertrauensfrage stellt. Wie das ablaufen müsste, ist
im Grundgesetz nicht genau geregelt, aber fest steht, dass der Bundespräsident ein solches Rücktrittsgesuch annehmen müsste. Dann könnte er dem Bundestag Kramp-Karrenbauer als Alternativkandidatin
vorschlagen – und die Abgeordneten müssten sie wählen, was keinesfalls sicher wäre. Zu einer vorgezogenen Bundestagswahl käme es zunächst nicht.

Alles in allem heißt das: Wenn Merkel nicht freiwillig aus dem Amt scheidet, ist es so gut wie unmöglich, sie zum Rückzug zu bewegen. Und Kramp-Karrenbauer gibt sich größte Mühe, den Eindruck zu
zerstreuen, sie wolle Merkel zu so einer Entscheidung drängen. Auf der Klausur im Juni gehe es vor allem darum, welche Lehren aus den Ergebnissen
der aktuellen Steuerschätzung vom Mai zu ziehen seien, heißt es aus der
CDU-Spitze.

Kramp-Karrenbauer haftet

Merkel betont ihrerseits stets, sie sei bis 2021 als Kanzlerin gewählt und
gedenke, so lange im Amt zu bleiben. So ähnlich hatte sie das zwar auch
immer über ihre Zeit als CDU-Chefin gesagt – und sich dann im vergangenen Jahr doch
nicht zur Widerwahl gestellt. Doch damals war die Lage anders. CDU und CSU hatten in kurzer Folge zwei wichtige Landtagswahlen
verloren. Der politische Druck auf Merkel war enorm.

Falls die CDU hingegen heute bei der Europawahl schlecht abschneidet, wäre das kaum der Kanzlerin anzulasten. Merkel hält sich strategisch und persönlich völlig aus dem
Wahlkampf heraus. Sie wird weder die
Kampagne orchestrieren noch Reden halten oder an Haustüren klingeln. Das
heißt auch: Die Parteispitze, allen voran Annegret Kramp-Karrenbauer,
haftet allein für eine mögliche Wahlschlappe. 

Merkel,
protestantisch-pflichtbewusst wie sie ist, wird sich selbst im Fall
einer Wahlniederlage kaum genötigt sehen, zurückzutreten. Zumal Deutschland im Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Sollte es Merkel jemals darum
gegangen sein, ein europapolitisches Erbe zu hinterlassen, wird sie sich
diese Gelegenheit nicht nehmen lassen.