/Maria Butina: 18 Monate Haft für Russin wegen Agententätigkeit

Maria Butina: 18 Monate Haft für Russin wegen Agententätigkeit

Eine in den USA festgenommene Russin ist wegen illegaler Agententätigkeit zu 18 Monaten Haft verurteilt worden. Das teilte das US-Justizministerium in Washington mit. Die Angeklagte Maria Butina hatte vor einem Bundesgericht in Washington ausgesagt, unter Anleitung eines Moskauer Regierungsvertreters in den USA operiert zu haben.

Sie hat sich schuldig bekannt, als Agentin ihres Heimatlandes
konservative politische Zirkel der Vereinigten Staaten unterwandert zu
haben. Das von einem Bundesgericht in Washington verhängte
Strafmaß für die 30-Jährige entsprach der Forderung der
Staatsanwaltschaft.

Ihre Aktivitäten umfassten auch die Zeit des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2016. Butina, die sich als Waffenrechtsaktivistin engagierte, soll unter anderem versucht haben, die US-Waffenlobby National Rifle Association (NRA) zu infiltrieren. Die NRA steht der republikanischen Partei von US-Präsident Donald Trump nahe, in deren hochrangigen Kreisen sie ebenso verkehrte. 

Laut den Ermittlern war Butina etwa in den Jahren 2015 bis 2017 als verdeckte Agentin Moskaus in den USA unterwegs. Ihr Ziel sei es gewesen, in den “nationalen Entscheidungsapparat der Vereinigten Staaten” einzudringen und die US-Außenpolitik zu beeinflussen.

“Nicht diese böse Person” aus den Medien

Vor Gericht bat die Russin nun “demütig um Vergebung”. Sie sagte auch, sie sei “nicht diese böse Person, die in den Medien dargestellt wird”. Als Motiv ihrer Aktivitäten führte Butina mit an, dass sie lediglich auf bessere Beziehungen zwischen den USA und Russland habe hinarbeiten wollen.

Butina wurde formell deshalb verurteilt, weil sie ihre Tätigkeit für eine ausländische Regierung nicht bei den US-Behörden angemeldet hatte. Noch kurz vor ihrer Strafmaßverkündung sagte sie jedoch, dass es sich dabei nur um ein Versäumnis gehandelt habe. Hätte sie gewusst, dass eine Registrierung nötig war, “hätte ich das getan”.

Das Verfahren gegen Butina geht nicht auf die Russlanduntersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller zurück. Mueller hatte mögliche Absprachen von Vertretern des Trump-Lagers und Russlands im Wahlkampf 2016 untersucht. US-Geheimdienste werfen Russland eine versuchte Einflussnahme auf die damaligen US-Wahlen vor.

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