Die Wählerinnen und Wähler in Europa könnten die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament für einen Denkzettel nutzen: Nach einer europaweiten Umfrage unter mehr als 20.000 Wahlberechtigten wollen viele Europäer ihre Wahlentscheidung weniger an der Zustimmung zu einer bestimmten Partei als an der Ablehnung anderer Parteien ausrichten. Dabei zeigten sich Anhänger der extremen und europakritischen
Ränder “stärker mobilisiert als die noch etwas wahlmüde politische Mitte”, heißt es in einer Studie der Bertelsmann Stiftung.

“Viele Bürger entscheiden sich nicht mehr für eine Partei, sondern wählen gegen solche Parteien, die sie am stärksten ablehnen”, sagte Robert Vehrkamp, einer der Mitautoren der Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Im Durchschnitt identifizierten sich nur 6,3 Prozent positiv mit einer Partei. Dagegen habe
fast jeder Zweite (rund 49 Prozent) eine negative Parteiidentität,
lehnt also eine oder sogar mehrere Parteien vollständig ab.

Nur 4,4 Prozent identifizieren sich mit Grünen

Den stärksten Rückhalt haben rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien mit 10,3 Prozent. Mit grünen oder  liberalen Parteien identifizieren sich dagegen nur 4,4 beziehungsweise 4,3 Prozent der Europäer. Gleichzeitig schlägt den extremen und populistischen Parteien mit 52 Prozent aber auch die höchste Ablehnung entgegen.

“Die populistischen Parteien haben es in relativ kurzer Zeit geschafft,
sich eine stabile Stammwählerbasis zu schaffen”, sagte Vehrkamp.
“Ihre gleichzeitig hohen Ablehnungswerte zeigen aber auch, wie
gefährlich es für andere Parteien wäre, die populistischen Parteien
nachzuahmen.” Die Studie zeigte, dass die Populisten nur ein Thema eint, nämlich ihre
EU-Skepsis und Demokratiekritik. In Sachfragen zeigten sich die Wähler
der Links- und Rechtspopulisten dagegen noch stärker gespalten als die Wähler
der etablierten Parteien.

Angesichts der starken Mobilisierung europakritischer Parteien werde die
Höhe der Wahlbeteiligung “für das Wahlergebnis und die Zukunft Europas
entscheidend sein”, sagte der Vorstandsvorsitzende der
Bertelsmann Stiftung, Aart De Geus. Europa brauche arbeitsfähige
Mehrheiten im neuen europäischen Parlament: “Die Mobilisierung der
überwiegend proeuropäischen Mitte ist dafür eine wichtige
Voraussetzung.”

Zwei Drittel aller befragten Europäer (68 Prozent) wollen auf jeden Fall an der
Europawahl teilnehmen. In Deutschland sagen das sogar fast drei Viertel
aller Wahlberechtigten (73 Prozent). 

Für die Studie
mit dem Titel Europa hat die Wahl – Populistische Einstellungen und
Wahlabsichten bei der Europawahl 2019 hatte das
Meinungsforschungsinstituts YouGov im Januar insgesamt 23.725
Wahlberechtigte aus zwölf Mitgliedstaaten der EU interviewt.