/Joe Biden: Auch dieses Mal nicht der Richtige

Joe Biden: Auch dieses Mal nicht der Richtige

Eine Vorschau auf Joe Bidens Präsidentschaftswahlkampf gab es schon Anfang April. Auf einem Gewerkschaftskongress versuchte der frühere US-Vizepräsident die Zuhörer davon zu überzeugen, dass er der Mann sei, der hart arbeitenden Amerikanern wieder eine Stimme verschaffen werde. “Ohne euch würde dieses Land nicht funktionieren”, rief der 76-Jährige mit viel Pathos. “Und ihr verdient Fairness und Respekt.” Das Signal galt nicht nur den versammelten Gewerkschaftern, sondern dem ganzen Land. Bidens Botschaft: “Nur mir kann es gelingen, die zu Donald Trump übergelaufenen amerikanischen Arbeiter zurück in den Schoß der Demokraten zu holen.”

Das Image des hemdsärmeligen Außenseiters pflegt Biden seit Jahrzehnten. Zu vielen Gewerkschaften unterhält er beste Kontakte. Bei der Versammlung in Washington wies er wiederholt darauf hin, dass er der unteren Mittelschicht entstamme und welche Lebenslektionen er während seiner Kindheit in Scranten, Pennsylvania, vermittelt bekommen habe.

Am Donnerstagmorgen ist Biden mit einem etwa dreieinhalb Minuten langen Wahlkampfvideo auch formell in den Wahlkampf eingestiegen. Er ist bereits der 21. Kandidat, der sich um die Nominierung als Kandidat der Demokraten bewirbt. Doch es wirkt, als sei er schon immer da gewesen. Bei den Meinungsforschungsinstituten war man sich derart sicher, dass Biden kandidieren würde, dass sein Name seit Monaten in allen wichtigen Umfragen genannt wurde. Und in vielen Erhebungen liegt er in der Wählergunst vorn. Vor allem in industriell geprägten US-Bundesstaaten wie Michigan und Pennsylvania führt Biden deutlich vor Bernie Sanders – alle anderen Kandidaten sind weit abgeschlagen.

Ein Duell Gut gegen Böse

Bidens gute Umfragewerte könnten allerdings auch von seiner Bekanntheit herrühren. Seit 1972 saß er 36 Jahre lang für den Bundesstaat Delaware im US-Senat, bevor er 2008 zum Vizepräsidenten gewählt wurde und unter Barack Obama acht Jahre lang als “Präsident in Wartestellung” fungierte. Schon 2016 sagte man ihm Ambitionen auf Obamas Nachfolge nach.

Nach Hillary Clintons Wahlniederlage gegen Donald Trump will es nun also Politikveteran Joe Biden richten. Unter Verweis auf den Neonazi-Aufmarsch in Charlottesville 2017 rief Biden in seinem Wahlkampfvideo einen Kampf “um die Seele der Nation” aus und zitierte aus der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Weite Teile des Monologs hatte Biden bei seiner Rede vor Gewerkschaftern Anfang des Monats bereits verwendet. Konkrete politische Forderungen fehlten in dem Spot dagegen gänzlich. Es wirkt, als trete Biden zu einem apokalyptischen Duell Gut gegen Böse an. Er ist der Meinung, dass Trumps Wiederwahl unbedingt verhindert werden muss. Was er vergisst: Auch Clinton warnte 2016 mit Weltuntergangsszenarien vor Trump. Die Wähler interessierte das nicht.

Dennoch glauben viele Beobachter, dass Biden die besten Chancen gegen Trump habe. Die Argumente: Er komme gut bei Arbeitern an, verfüge über jahrzehntelange politische Erfahrung und könne die politischen Gräben im Land überbrücken. Außerdem traut man ihm am ehesten zu, die untergriffigen Attacken des Präsidenten souveräner zu kontern oder zu ignorieren, als das anderen Gegnern des Präsidenten bisher gelang.

Ein Vertreter des kleinen Mannes?

Doch die Liste der Gründe, die gegen Biden sprechen, ist ungleich länger. Zwei erfolglose Präsidentschaftskampagnen 1988 und 2008 zeigen, dass Biden auf der großen nationalen Wahlkampfbühne bisher kaum hat punkten können. Auch seine Bilanz ist durchwachsen. Denn so gern er sich als Vertreter des kleinen Mannes geriert, so wenig liest sich seine politische Biografie als die eines Kämpfers für die Armen und Schwachen.

In seiner jahrzehntelangen Politikkarriere galt Biden stets als Demokrat des “Dritten Wegs”, der den Rückzug des Staates aus der öffentlichen Daseinsvorsorge und rigide Sparpolitik befürwortete. Die Washington Post zählte Biden schon 1984 in einer lesenswerten Analyse zu einer neuen Generation junger demokratischer Politiker, die eine Abkehr von klassischer Umverteilungspolitik befürworten.

Mehrfach stimmte Biden ab 2005 für Gesetze, die es verschuldeten Bürgern erschwerten, Privatinsolvenz anzumelden. Während Kreditkartenunternehmen laut einer Studie der University of Southern California daraufhin Rekordgewinne einfuhren, verbaute Biden armen Amerikanern den Weg aus den Schulden. Sein größter Wahlkampfspender war passenderweise jahrelang das Kreditkartenunternehmen MBNA aus seinem Heimatstaat Delaware. Bidens Sohn Hunter arbeitete sogar zeitweise für MBNA. Die in Washington üblichen – und im Rest der USA verhassten – Verquickungen zwischen Politik und Wirtschaft ziehen sich wie ein roter Faden durch Bidens Politikkarriere. Ein Umstand, den seine Gegner ihm vorhalten dürften.

Hits: 4