/Brasilien: Richter kürzen Haftstrafe für früheren Präsidenten Lula

Brasilien: Richter kürzen Haftstrafe für früheren Präsidenten Lula

Ein Gericht in der brasilianischen Hauptstadt Brasília hat die Haftstrafe des wegen Korruption verurteilten ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva abgesenkt. Die Richter entschieden am Dienstag, dass Lula nicht mehr zwölf Jahre und einem Monat in Gewahrsam bleiben muss, sondern acht Jahre und zehn Monate. Damit gingen sie auf einen Antrag von Lulas Anwälten ein, dessen Schuldspruch wegen Korruption für ungültig zu erklären oder zumindest die Haftstrafe zu verkürzen.

Lula könnte damit ab dem Herbst von weiteren Hafterleichterungen profitieren. Der 73-Jährige dürfte zum Beispiel einer Arbeit nachgehen, müsste aber für die Nacht wieder zurück ins Gefängnis.

Der Linkspolitiker und Ex-Staatschef (2003 bis 2010) sitzt seit rund einem Jahr im südbrasilianischen Curitiba in Haft. Er war im Zuge des Korruptionsskandals um den staatlich kontrollierten Erdölriesen Petrobras verurteilt worden. Lula wurde schuldig gesprochen, im Gegenzug für Verträge mit Petrobras von einer Baufirma eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulo geschenkt bekommen zu haben.

Brasilien – Tausende Anhänger demonstrieren für Freilassung Lula da Silvas
Brasiliens Ex-Präsident sitzt seit 2018 wegen Korruption im Gefängnis. Seine Verurteilung zu zwölf Jahren Haft sei politisch motiviert, glauben die Demonstrierenden.


© Foto: NELSON ALMEIDA/AFP/Getty Images

Der nach wie vor sehr populäre Politiker der Arbeiterpartei (PT) hat die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen und als politisch motiviert bezeichnet. Wegen seiner Verurteilung und Haft konnte er im vergangenen Jahr nicht bei der Präsidentschaftswahl antreten, die dann schließlich der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro gewann.

Im Februar wurde Lula in einem anderen Verfahren in erster Instanz zu fast 13 Jahren Gefängnis verurteilt. Ein Gericht in Curitiba befand ihn für schuldig, eine Baufirma im Gegenzug für die Renovierung eines Landguts bei Verträgen mit Petrobras begünstigt zu haben.

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