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Konjunktur: Es könnte so einfach sein

Viele Eltern haben das erlebt: Ihr kleines Kind zeichnet oder malt auf dem
Block herum. Auf einmal gelingt ihm ein besonders schönes Bild – vom Meer, einem Auto, einem
Haus, egal. “Lass es so”, sagen die Eltern. Doch ihr Kind malt weiter, korrigiert ein Detail,
fügt eine misslungene Sonne hinzu, verschmiert das Bild, streicht gar etwas durch. Schade,
denken die Eltern, das hätte hübsch werden können. Aber das Kind macht weiter, als sei nichts
geschehen.

Der Hang, an einfachen, guten und schönen Lösungen herumzufuhrwerken, sie zu korrigieren und
zu verkomplizieren, ist keineswegs auf Kleinkinder beschränkt. Hobbyköche folgen ihm, wenn sie
einem bewährten Rezept noch dies und das hinzufügen und am Esstisch begeistert erklären, sie
hätten da mal was versucht. Geldanleger tun es, wenn sie die eigenen Regeln brechen. Aber
nirgends ist dieses Verhalten so folgenreich wie in der Wirtschaftspolitik. Gerade überbieten
sich Regierende und Experten darin: bei den Debatten um die Rente, um Hartz IV oder um die
Schuldenbremse in Zeiten einer angegriffenen Konjunktur.

Reformer können schlichte, erfolgreiche Lösungen anscheinend nicht stehen lassen. Ein
Paragraf kommt zum anderen, um angeblich missliebige Effekte auszugleichen, der Sinn des
Ganzen wird verwässert, am Ende ist das Bild dahin. Oder es wird ausradiert.

Das hat Tradition. 1999 trat das Herzensprojekt der rot-grünen Bundesregierung in Kraft, die
ökologische Steuerreform. Die Grundidee: Fossile Energie schadet wegen des CO₂ der Umwelt,
doch das spiegelt sich im Preis nicht wider. Dafür soll der Staat über eine Verbrauchssteuer
sorgen. Schließlich entstand ein Paket von Abgaben, auf Strom zum Beispiel, aber vor allem
ging es um eine langsam steigende Steuer für Benzin und Diesel. Jährlich kamen gut drei Cent
pro Liter hinzu. Die Verbraucher sollten sich auf den steigenden Preis einstellen können.

Das Projekt war alles andere als perfekt, weil es zu viele Ausnahmen für die Wirtschaft
machte und die aufkommende Energiegewinnung aus Sonne und Wind kaum beachtete. Doch im Kern
war es ebenso einfach wie wegweisend. Heute, unter dem Druck von Greta Thunberg, beteuern
Politiker von links bis rechts wieder, sie wollten CO₂ teurer machen. Gerade haben sich
Finanzminister aus über 20 Industrie- und Schwellenländern dazu bekannt. Andere reden davon,
dass der Klimaschutz dann aber sozial erfolgen müsse. Alles schon mal da gewesen: Auch mit den
Einnahmen aus Schröders Ökosteuer wurden die Rentenbeiträge gesenkt.

Gewirkt hat die deutsche Ökosteuer auch. Bis 2003 entstand dadurch laut einem Gutachten von
Berliner Wirtschaftsforschern eine Viertelmillion Arbeitsplätze, und der Spritverbrauch sank
um sechs Prozent. Doch 2003 war Schluss mit den jährlichen Erhöhungen. Das hatte der damalige
Kanzler Gerhard Schröder unter dem Druck steigender Ölpreise und dem Dauerfeuer der
Bild-Zeitung schon zwei Jahre zuvor versprochen – und ließ von seinem Veto nicht
mehr ab. Die gute Idee war am Ende, bevor sie ihre volle Kraft entwickeln konnte. Das Prinzip
kommt heute wieder zum Vorschein: CO₂ gefährdet die Welt und muss mit einem steigenden Preis
versehen werden.

Wirtschaftspolitik könnte so einfach sein – wenn sich Regierungen nur an ihre eigenen
Erkenntnisse halten würden. Kaum etwas scheint schwerer zu sein. Zum Ende seiner Kanzlerschaft
setzte Gerhard Schröder angesichts des globalen Jobwettbewerbs und der darbenden Wirtschaft zu
Hause ein erprobtes Prinzip in die Tat um: das Fördern und Fordern von Arbeitslosen. Statt
dauerhaft im Nichtstun oder in ziellosen Weiterbildungen zu verweilen, sollten möglichst viele
bis ins höhere Alter wieder einen Job finden. Die umstrittene Hartz-IV-Reform, die
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammenfasste, folgte diesem Ziel.
Das Bemerkenswerte: Sie erreichte es auch. 2005 ging es los mit der ungeliebten Sozialreform,
und kurz danach setzte die Wende am Arbeitsmarkt ein. Bis heute ist die Zahl im
Jahresdurchschnitt von 4,9 Millionen auf 2,3 Millionen Jobsuchende gesunken. Und entgegen
vieler Prognosen nahm die Ungleichheit bei den Einkommen kaum noch zu.

Natürlich hat das Hartz-Regime den deutschen Boom nicht allein ausgelöst. Aber der Umbau
sorgte dafür, dass der Aufschwung schnell am Arbeitsmarkt ankam. Deutschland brauchte deutlich
weniger Wirtschaftswachstum als früher, um Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit jedem
zusätzlichen Arbeitnehmer konnte sich die wirtschaftliche Dynamik verstärken.

Doch je mehr sich die Reform in der Realität bewährt, desto mehr wächst der politische
Wunsch, sie zu korrigieren. Das erste Mal griff die erste schwarz-rote Koalition von Angela Merkel 2007 ein und verlängerte – gegen den Rat des SPD-Arbeitsministers – die Bezugszeit des
auskömmlicheren Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose. Heute überbieten sich die
Parteien mit Ideen, wie sie Hartz überwinden können. Die ewig damit hadernden Sozialdemokraten
wollen viel länger Arbeitslosengeld I bezahlen, die FDP will alle Leistungen samt Wohnhilfen
in einem Bürgergeld bündeln, dem Grünen-Chef Robert Habeck schwebt eine Art Grundeinkommen
vor, das kaum noch an Bedingungen hängt und höher ausfällt als der heutige Hartz-IV-Satz.

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