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Westafrika: Malis Regierung tritt geschlossen zurück

Die malische Regierung unter Ministerpräsident Soumeylou Boubèye Maïga ist am Donnerstag geschlossen zurückgetreten. Maiga kam mit dem Schritt einer Vertrauensabstimmung im Parlament zuvor. Zuletzt hatte es angesichts zunehmender Gewalt Massenproteste gegen den Regierungschef gegeben.

Das Präsidialbüro des westafrikanischen Krisenlandes teilte über Twitter mit, Präsident Ibrahim Boubacar Keita habe ein entsprechendes Rücktrittsgesuch angenommen. “Nach Beratungen mit allen politischen Kräften der Mehrheit und der Opposition” solle ein Nachfolger für Maïga sowie eine neue Regierung ernannt werden, hieß es weiter.

Der seit 2013 amtierende Staatschef Keita hatte die von Betrugsvorwürfen der Opposition überschattete Präsidentenwahl im August gewonnen. Allerdings hat sich die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Staat während seiner Amtszeit verschlechtert.

Radikale Islamisten greifen im Norden immer wieder Blauhelme an

Bewaffnete Gruppen greifen neben Zivilisten auch immer wieder einheimische und internationale Streitkräfte an. Seit 2013 gibt es eine UN-Friedensmission in Mali, sie gilt als gefährlichster Blauhelmeinsatz weltweit. Vor allem im Norden Malis greifen radikale Islamisten die Blauhelme immer wieder an, während sich im Zentrum des Landes gewaltsame ethnische Konflikte zuspitzen. Mitte März sorgte eine bewaffnete Attacke auf das Dorf Ogossagou mit 160 Toten für Entsetzen. Für den blutigen Angriff auf das Dorf der Volksgruppe der Fulbe wurden Jäger der Volksgruppe der Dogon verantwortlich gemacht.

Die internationale Staatengemeinschaft versucht seit Jahren, in Mali für Frieden und Sicherheit zu sorgen. Die Bundeswehr ist an der UN-Stabilisierungsmission Minusma und an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali beteiligt. Stabilität in dem Land zu erreichen, ist auch für Deutschland wichtig: Zum einen ist der Staat ein Transitland für Migranten. Zum anderen könnten Islamisten bei einem Zerfall des Staates ihre Macht festigen – und das nur eine Landesgrenze vom Mittelmeer entfernt. Mit seinen gut 18 Millionen Einwohnern gehört Mali einem UN-Index zufolge zu den zehn ärmsten Staaten der Welt.

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