/Große Koalition: Wann gibt es neue Minister in Berlin?

Große Koalition: Wann gibt es neue Minister in Berlin?

Der intensivste Moment hinter den Kulissen eines Theaters sind die
Minuten, bevor sich der Vorhang öffnet. Dann machen sich alle bereit, suchen ihren Platz auf
der Bühne, gehen noch einmal in sich, bevor sie glänzen müssen. So ungefähr muss man sich die
Stimmung in der Regierungskoalition vorstellen, etwas überdrehter sogar, weil einige Rollen
noch nicht endgültig vergeben sind und mehrere Personen die Hauptrolle wollen.

Das Stück heißt Machtwechsel, und es handelt von der beim Volk immer noch beliebten Regierungschefin, die ihren Rückzug zwar angekündigt hat, aber von niemandem aus dem Amt gedrängt werden kann. Es gibt eine Demnächst-Kanzlerin, von der man nicht weiß, wann sie die Macht übernimmt, auch sie selbst weiß das nicht. Einen gescheiterten Herausforderer, der auf eine zweite Gelegenheit hofft. Einen Möchtegern-Kanzler, den niemand auf der Rechnung hat, nur er selbst. Und einen Vertrauten der Regierungschefin, dem man immer Größeres zutraute, aber der nur noch Komparse ist. Noch kann niemand sagen, wann genau sich der Vorhang öffnen wird. Vielleicht aber schon in den kommenden Wochen, genauer: am Abend des 26. Mai.

An diesem Tag wird ein neues europäisches Parlament gewählt, damit endet die Amtszeit der EU-Kommission. In Brüssel wird ein Posten frei, auch für einen Politiker aus Deutschland. Hier kommt Wirtschaftsminister Peter Altmaier ins Spiel, ein enger Verbündeter der Kanzlerin. Altmaier wird gerade vor allem aus den Wirtschaftsverbänden öffentlich demontiert – und das hat auch damit zu tun, dass seinen Ministerjob nach dem Wunsch seiner Gegner ein anderer bekommen soll: Friedrich Merz. Würde Altmaier nach Brüssel versetzt, könnte Merz ins Kabinett einziehen und als Minister die CDU auf einen wirtschaftsliberalen Kurs zwingen.

Es gibt allerdings mindestens drei Hindernisse, die der Ministerwerdung des Friedrich Merz im Weg stehen. Das erste ist Merkel selbst: Die Kanzlerin will ihn nicht im Kabinett, und auch Merz hat ausgeschlossen, unter “dieser Dame”, wie er Merkel nennt, Minister zu sein. Das zweite Hindernis ist die SPD: Die Sozialdemokraten erheben ebenfalls Anspruch auf den EU-Kommissionsposten und sind nicht bereit, ihn der Union zu überlassen. Das dritte Hindernis ist Annegret Kramp-Karrenbauer: In den Plänen der neuen CDU-Chefin spielt Merz eine wichtige Rolle, weil sie mit ihm das wirtschaftsliberale Lager an sich binden kann. Aber sie muss fürchten, dass ein Minister Merz zu einer mächtigen Figur wird. So mächtig vielleicht, dass er selbst Anspruch auf die Kanzlerkandidatur erhebt. Das würde bedeuten: Erst wenn AKK Kanzlerin ist, kann Merz Minister werden. Und jeder Versuch seiner Anhänger, ihn vorher ins Amt zu hieven, könnte seine politische Karriere vorzeitig beenden.

Einer, der sich die Kanzlerschaft zutraut, ist Olaf Scholz, der SPD-Finanzminister. Gegen Merkel, glaubt Scholz, würde er untergehen, aber gegen Kramp-Karrenbauer oder Merz sieht er eine Chance. Das Problem ist nur, dass die SPD in Umfragen auf gerade einmal 17 Prozent kommt und in der Partei nicht wenige Scholz daran eine Mitschuld geben. Was Scholz will, wird diese Fraktion zu verhindern versuchen.

Und Angela Merkel? Sie ist überraschend unangefochten, allen Rückzugsankündigungen zum Trotz.
Sie kann schnell abtreten, muss das aber nicht tun. Jede neue Umfrage, die sie als beliebteste
Politikern des Landes ausweist, erhöht nur den Druck – auf die anderen. Merkel ist
Hauptdarstellerin und Regisseurin zugleich, denn wann der Vorhang aufgeht, entscheidet allein
sie.

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