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Kim Jong Un : Zum Atomgespräch nach Russland

Mit dem US-Präsidenten hat er sich bereits getroffen, mit dem aus China auch, nun ist Wladimir Putin dran: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wird noch im April erstmals auf einen Staatsbesuch nach Russland reisen. Nach Donald Trump und Xi Jinping wird er damit den dritten Staatschef eines großen Militär- und Atomstaates treffen. Bereits vergangenen Mai hatte Russlands Außenminister Segej Lawrow Kim während eines Besuchs in Pjöngjang eingeladen. 

In russischen Medien gab es seit Tagen Gerüchte über ein Treffen von Kim und Putin. Einige Medien spekulieren, dass er Kim in der ostrussischen Hafenstadt Wladiwostok kurz hinter dem kleinen Grenzabschnitt zu Nordkorea treffen könnte. Kim, der nicht gerne fliegt, könnte recht schnell mit seinem persönlichen Eisenbahnzug dort hinkommen.

Für Russlands Regierung wird es bei dem Treffen darum gehen, sich als Vermittler im Atomstreit Nordkoreas mit den Vereinigten Staaten einzubringen. Putin ist daran interessiert, seine Position und die Russlands zumindest in Ostasien politisch aufzuwerten. Kim Jong Un auf der anderen Seite sucht Partner für den Umgang mit der US-Regierung. Für ihn geht es besonders darum, die internationalen Sanktionen gegen sein Land zu beenden.

Wieder Provokationen aus Nordkorea

Nordkorea steht wegen seiner verbotenen Atomwaffen- und Raketentests in den vergangenen Jahren unter besonderer Beobachtung der internationalen Gemeinschaft. US-Präsident Trump hatte nach seinem Amtsantritt wegen der Bewaffnung Nordkoreas Beschimpfungen und Drohungen in Richtung des Regimes und seinem jungen Machthaber Kim Jong Un gesandt. Im April 2018 verkündete Pjöngjang dann einen Stopp der Atombombenversuche und Tests von Interkontinentalraketen. Das hatte die Spannungen deutlich verringert. Im Sommer 2018 hatte Trump erstmals ein Gipfeltreffen zwischen den Staaten einberaumt.

Im Februar 2019 fand im vietnamesischen Hanoi das zweite Treffen zwischen Trump und Kim statt, das aber ergebnislos abgebrochen wurde, denn beide Kontrahenten waren mit Maximalforderungen in die Atomgespräche gegangen. Trump in Hanoi war den Hardlinern unter seinen Beratern gefolgt – unter ihnen Außenminister Mike Pompeo – nach denen Nordkorea zuerst nachvollziehbar seine Atomwaffen verschrotten soll. Kim Jong Un hatte die vollständige Aufhebung der UN-Sanktionen gefordert, die wegen Nordkoreas verbotener Entwicklung von Raketen und Atomwaffen erhoben werden.

Unklar ist, ob Nordkoreas Führung überhaupt jemals auf Nuklearwaffen verzichten wird, man sieht diese als eine Art als Lebensversicherung für den Erhalt der Diktatur. Nach dem Scheitern der Hanoi-Gespräche greift das Regime jetzt auch wieder auf bewährte Provokationen zurück. Am Mittwoch behaupteten nordkoreanische Staatsmedien, Kim haben dem Test einer neuartigen taktischen Lenkwaffe beigewohnt. Am Donnerstag hieß es, man wolle nicht mehr mit dem US-Außenminister sprechen, dem Hardliner Pompeo.

Russland will mitmischen

Seit dem ersten Gipfel mit Donald Trump hat das außenpolitische Selbsbewusstsein der nordkoreanischen Führung merklich zugenommen. Chinas mächtiger Staatsführer Xi Jinping spricht genauso mit ihm wie jetzt der russische Präsident. Putin will zudem Ende April an einem internationalen Forum in Peking teilnehmen. Es ist anzunehmen, dass er dann auch mit seinem Pendant Xi Jinping zusammentrifft und über Nordkorea spricht. 

Trotz einer gemeinsamen, kleinen Grenze mit Nordkorea spielt Russland in den Atomverhandlungen bislang nur eine untergeordnete Rolle. Für Nordkoreas Herrscher ist vielmehr Nachbar China überlebenswichtig. Fast der gesamte Handel von und mit Nordkorea geht über die gemeinsame Grenze, Pjöngjang ist wirtschaftlich abhängig von Peking. Das ökonomisch schwache Russland dagegen hat seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion wenig Einfluss auf die Kims-Dynastie.

Genauso wie Chinas Regierung will Putin eine Lockerung der Nordkorea-Sanktionen, wenn Kim Jong Un im Gegenzug beim Atomprogramm Entgegenkommen zeigt. Weder China noch Russland haben ein wirkliches Interesse an einem Nuklearstaat als Nachbarn, doch sie nehmen es hin. Für Putin wie Xi kann der Atomstreit als politisches Mittel gegen die USA instrumentalisiert werden. Beide Regierungen wollen nämlich am liebsten, dass die USA mit ihrem Militär aus Ostasien verschwinden.

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