/Kommunalwahl in der Türkei: Wahlkommission erklärt Opposition zum Wahlsieger in Istanbul

Kommunalwahl in der Türkei: Wahlkommission erklärt Opposition zum Wahlsieger in Istanbul

Protesten der AKP zum Trotz: Der Kandidat der oppositionellen CHP, Ekrem İmamoğlu, wird neuer Bürgermeister von Istanbul. Zumindest vorerst: Neuwahlen sind noch möglich.

Kommunalwahl in der Türkei: Ekrem İmamoğlu von der CHP vor seinen Anhängerinnen und Anhängern

Ekrem İmamoğlu von der CHP vor seinen Anhängerinnen und Anhängern
© Yasin Akgul/AFP/Getty Images

Die hohe Wahlkommission der Türkei hat zwei Wochen nach den Bürgermeisterwahlen in Istanbul den Oppositionskandidaten Ekrem İmamoğlu offiziell zum Wahlsieger erklärt. Der Politiker der Republikanischen Volkspartei (CHP) nahm im Istanbuler Justizpalast seine Ernennungsurkunde in Empfang, wie seine Partei mitteilte. Die regierende AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte zuvor vergeblich beantragt, damit bis zur Entscheidung über ihren Antrag auf Neuwahlen zu warten. Eine Entscheidung über eine möglich Neuwahl steht noch aus. Dann könnte ihm das Amt im Zweifel wieder abgenommen werden.

İmamoğlu war mit einem Vorsprung von 25.000 Stimmen knapp vor dem AKP-Kandidaten Binali Yıldırım gelandet. Die AKP machte Unregelmäßigkeiten geltend und beantragte bei der Wahlkommission die Überprüfung der ungültigen Stimmen und eine Neuauszählung in mehreren Bezirken. Dabei verringerte sich der Abstand zwischen den Kandidaten auf knapp 14.000 Stimmen. Einen Antrag der AKP auf Neuauszählung aller Stimmen in Istanbul lehnte die Wahlkommission jedoch ab.

Die AKP hatte bei den Kommunalwahlen im Bündnis mit der ultrarechten MHP zwar landesweit die Mehrheit der Stimmen erhalten, doch die Hauptstadt Ankara und andere wichtige Städte verloren. Der Verlust der Mehrheit in Istanbul ist ein schwerer Schlag für die Partei, die das Kultur- und Finanzzentrum der Türkei seit Jahren regiert – und wird auch als Kritik an Präsident Erdoğan gewertet.

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