/Abschiebung: “Wir bestrafen niemanden, wir sichern die Ausreise”

Abschiebung: “Wir bestrafen niemanden, wir sichern die Ausreise”

Nicolas Rinösl leitet die größte Abschiebehaftanstalt Deutschlands. In einem Wald bei Büren in Nordrhein-Westfalen sind hinter 6,5 Meter hohen Mauern 140 abgelehnte Asylbewerber untergebracht. In der ganzen Republik gibt es nur 450 Plätze. Zu wenig, findet CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer, und will mit seinem “Geordnete-Rückkehr-Gesetz” ermöglichen, abgelehnte Asylbewerber auch in normalen Gefängnissen unterzubringen. Mehrere Bundesländer haben Widerstand angekündigt. Im Gespräch mit ZEIT ONLINE erklärt Nicolas Rinösl den Alltag in Deutschlands größter Abschiebehaft und sagt, warum die Trennung zwischen Strafhaft und Abschiebehaft sinnvoll ist.

ZEIT ONLINE: Herr Rinösl, am Wochenende hat es in ihrer
Haftanstalt gebrannt. Ein 36-Jährige Pakistaner hatte seine Matratze
angezündet. Drei ihrer Mitarbeiter und der Pakistaner kamen mit
Rauchvergiftungen in ein Krankenhaus. Sind solche Fälle Alltag für Sie?

Nicolas Rinösl: Solche Brandvorfälle sind Gott sei Dank nichts Alltägliches. Ich glaube, wir hatten in den zweieinhalb Jahren, in denen ich
hier arbeite, bislang nur einen Fall, der ähnlich war.

ZEIT ONLINE: Im vergangenen Jahr verschluckte ein Häftling
Besteck, um seine Abschiebung zu verhindern. Es gab Morddrohungen, Randale und
Selbstverstümmelungen. Wie erklären Sie sich diese Vorfälle?

Rinösl: Wir bringen Leute unter, die vor dem Ende ihrer Zeit
in Deutschland stehen. Sie wissen, dass sie unmittelbar davorstehen, das Land
zu verlassen. Diese Menschen sind mit Träumen und Wünschen nach Deutschland
aufgebrochen, sind teilweise unter Lebensgefahr über das Mittelmeer gekommen.
Wir sind meist ihre letzte Station in Europa. Das sorgt für Frustration. Diese
Menschen haben eine sehr kurze Zündschnur, weil sie an einer Stelle sind, an
der ihr Lebenstraum endet. Solche Vorfälle sind trotzdem Einzelfälle. Die
meisten der Untergebrachten verhalten sich unauffällig.

ZEIT ONLINE: Was unterscheidet die Abschiebehäftlinge von
normalen Strafgefangenen?

Rinösl: In der Justizvollzugsanstalt (JVA) haben sie Menschen, die sagen sich: wenn
ich mich im Gefängnis häufig daneben benehme, komme ich vielleicht später in
die Freiheit oder es werden mir bestimmte Rechte genommen. Diese Motivation fehlt
den Leuten komplett, die bei mir in Büren sitzen. Die stehen vor etwas, was sie
unbedingt vermeiden wollten: Sie müssen Deutschland für immer verlassen.

ZEIT ONLINE: Nimmt einen das mit, täglich mit solchen
Schicksalen konfrontiert zu sein?

Rinösl: Gewöhnt habe ich mich nicht daran und das kann man
auch nicht. Das prägt diese Aufgabe, dass Sie jeden Tag vor neue Situationen
gestellt werden, mit denen Sie umgehen müssen.

ZEIT ONLINE: Für ihre Häftlinge sind Sie wahrscheinlich das
personifizierte Böse.

Rinösl: Nein, das glaube ich nicht. Wir bringen die Menschen
unter, wir schieben sie nicht ab. Da differenzieren die Betroffenen ziemlich
genau. Wir sind sicherlich Teil dieses Systems, aber nur das Rädchen, das
zwischenzeitlich für die Unterbringung sorgt. Klar, für viele bin ich trotzdem
eine Hassperson, aber manche sehen in der Einrichtung auch eine Chance oder einen
Zeitgewinn. Wir wollen es ihnen hier so leicht wie möglich machen. Sie dürfen
Kontakt mit ihrer Familie haben, Besuch empfangen. Wir haben hier eine
kostenlose Rechtsberatung. Jeder Betroffene kann mit einem Anwalt reden. Ich
glaube, das wird auch so wahrgenommen, dass wir bestimmte Annehmlichkeiten
bieten.

ZEIT ONLINE: Offiziell heißt Ihr Arbeitsplatz “Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige” – kurz: UfA. Der Begriff
Gefängnis wird vermieden. 2014 hatte der Europäische Gerichtshof entschieden,
dass Abschiebehäftlinge getrennt von Straftätern untergebracht werden müssen.
Wie unterscheidet sich Büren von einer normalen JVA?

Rinösl: Neben den liberalen Vollzugsbedingungen ist ein
Kernunterschied der Grund für die Unterbringung. In einer JVA sitzen Sie, weil
Sie eine Straftat begangen haben. Mit dem Hintergrund, dass da etwas gesühnt
wird, was man in der Vergangenheit getan hat. Bei uns in Büren sitzen Leute,
die ausreisepflichtig sind. Da spielt das Strafrecht keine Rolle. Daraus leiten
wir ab, dass das Ganze auch anders aussehen soll – weil es keinen bestrafenden
Charakter hat.

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