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Serbien: Tausende demonstrieren gegen Aleksandar Vučić

In Belgrad haben 10.000 Menschen gegen die autokratische Politik des serbischen Präsidenten protestiert. Sie fordern Pressefreiheit und faire Wahlen.

Serbien: Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Belgrader Demonstrationszugs

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Belgrader Demonstrationszugs
© Marko Djurica/Reuters

In Belgrad haben etwa 10.000 Menschen gegen Serbiens Präsidenten Aleksandar Vučić demonstriert und seinen Rücktritt gefordert. Unter dem Motto “Alle wie einer – Einer von fünf Millionen” verlangten sie freie Medien und faire Rahmenbedingungen für Wahlen. “Der Präsident hat die exekutive und die gesetzgebende Macht in seiner Hand konzentriert”, sagte der Politikwissenschaftler Čedomir Čupić in einer Ansprache. “Jetzt hat er auch damit begonnen, sich die Gerichtsbarkeit zu unterwerfen. Mit ihm hat Serbien keine Zukunft.”

Die Kundgebungen werden von der Oppositionsallianz Bündnis für Serbien (SzS) unterstützt, deren Spektrum von links bis rechts reicht. Über die bei den Protesten vorgebrachten Forderungen hinaus blieb die politische Programmatik bislang unklar.

Die Proteste gegen die serbische Führung dauern seit Dezember an. Beim bisher markantesten Vorfall waren Mitte des Vormonats einige Dutzend Demonstranten ins Gebäude des staatlichen Fernsehens RTS eingedrungen. Den Staatssender RTS beschuldigen sie, in seiner Berichterstattung das Regierungslager zu bevorzugen und regierungskritisischen Standpunkten zu wenig Sendezeit einzuräumen. Auch die EU-Kommission hatte sich vergangenes Jahr besorgt über Einschränkungen der Pressefreiheit in Serbien durch Drohungen, Einschüchterungen und Gewalt gezeigt.

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