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Journalismus: Fahnen runter!

ZEIT-Redakteur Jochen Bittner hat sich in einem Buchprojekt mit dem Zusammenhalt in Deutschland befasst. Wir veröffentlichen  einen Auszug aus “Zur Sache, Deutschland: Was die zerstrittene Republik wieder eint”.

Das zunehmende Bedürfnis vieler Journalisten, der Öffentlichkeit zu
beweisen, wo sie politisch stehen, ist unübersehbar. Psychologisch ist dieser Verortungswunsch
verständlich. In polarisierten Zeiten, in denen die Einsortierung von Menschen schneller
vonstattengeht als die Prüfung ihrer Argumente, will niemand in der falschen Schublade landen.
Trotzdem sind allzu klare öffentliche Positionierungen von Journalisten falsch, denn sie
befördern ebenjenes polarisierte Klima, in dem die Schubladenangst erst gedeiht.

Berichterstatter sind Schiedsrichter der öffentlichen Debatte. Fallen sie aus der Rolle, indem sie dem Ball einer Mannschaft einen Schubs geben, leidet ihre Autorität. Und darunter leidet das Vertrauen darin, dass Journalisten sich um Objektivität wenigstens bemühen.

Es gibt Journalisten, die dieser Distanz-Idee mittlerweile ausdrücklich widersprechen. Sie finden nicht, dass es parteilich ist, sich für universelle Werte zu engagieren. Sie halten im Gegenteil einen “werteorientierten Journalismus” für das Gebot der Stunde. Einfach nur zu sagen, was ist, legitimiert ihrer Meinung nach, was ist. Mit einem solchen Verständnis von Journalismus, schrieb etwa der Redaktionsleiter der WDR-Sendung
Monitor,
Georg Restle, im Juli 2018 in der Hauszeitung des Senders, “will ich nichts zu tun haben”. Zum einen, so Restle, liege die Wahrheit höchst selten in der Mitte, zum anderen drohten “Journalisten im Neutralitätswahn nicht mehr wahr(zu)nehmen, wenn sie längst zum verlängerten Arm derer geworden sind, die mit ihrem Beharren auf journalistischer Objektivität nur ihre eigene Agenda oder ihre eigenen Geschäftsinteressen im Sinn haben”.

Deswegen trat Restle unter anderem auf der Bühne einer Großdemonstration in Berlin im Oktober 2018 auf, die unter dem Motto “Unteilbar – Für eine offene und freie Gesellschaft” stand. Er sei von Kolleginnen und Kollegen im WDR gefragt worden, was ihm eigentlich einfalle, sich als Journalist mit einer Sache gemein zu machen, berichtete er dem Publikum. “Ich habe den Kollegen gesagt: Verdammt noch mal, wie kann man sich mit einer solchen Sache, für die diese Demonstration, für die ihr alle steht, nicht gemein machen?” Wenn die Menschenwürde im Mittelmeer ertrinke, weil Deutschland dort Menschen sterben lasse, wenn völkischer Nationalismus sich wieder breitmache, wenn Religionsfreiheit nicht mehr für alle gelten solle, so Restle, “wenn die Freiheitswerte dieser Demokratie in Gefahr sind, dann ist Haltung gefragt, und für diese Haltung sollten auch, und besonders, Journalisten stehen”.

Diese Position klingt erst einmal nobel. Sie ist aber aus mehreren Gründen problematisch. Einerseits unterstellt Restle damit, dass Journalisten, die an solchen Demos nicht teilnehmen, nicht oder nicht im selben Maße wie er für Freiheitlichkeit eintreten. Er übersieht zudem – was schwerer wiegt – den Grund, warum Journalisten durch Artikel 5 des Grundgesetzes besonders geschützt sind. Diesen Grund hat das Bundesverfassungsgericht in seinem berühmten
Spiegel-Urteil aus dem Jahr 1966 auf den Punkt gebracht:

“Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muß er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben. Die Presse hält diese ständige Diskussion in Gang; sie beschafft die Informationen, nimmt selbst dazu Stellung und wirkt damit als orientierende Kraft in der öffentlichen Auseinandersetzung. (…) Sie faßt die in der Gesellschaft und ihren Gruppen unaufhörlich sich neu bildenden Meinungen und Forderungen kritisch zusammen.”

Genau dies, Meinungen und Forderungen kritisch zusammenzufassen und Orientierung zu bieten, können Journalisten nicht glaubhaft leisten, wenn sie sich an Demonstrationen beteiligen. Schließlich machen sie sich damit zum Teil von Forderungen, über die sie unabhängig berichten sollten. Wenn der Redaktionsleiter eines der wichtigsten politischen Magazine des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf einer Großdemonstration spricht, dann begibt er sich in einen Interessenkonflikt. Denn was passiert beispielsweise, wenn die Organisatoren der Demonstration das selbst gesetzte Motto gar nicht einlösen? Beim “Marsch für Vielfalt” waren laut den Organisatoren der “Unteilbar”-Demo Bundesflaggen unerwünscht. Ein Journalist, zu dessen Berichtsinteressen die Freiheitlichkeit der Bundesrepublik gehört, sollte hier doch eher Kritik anmelden als seine Teilnahme.

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