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EU: Europa bei der Arbeit

Die Frau, die Brüssel zu einem besseren Ort machen will, hasst es, zu
fliegen. Trotzdem steigt Emily O’Reilly ständig ins Flugzeug, um von ihrer Heimat Dublin aus
nach Brüssel oder Straßburg zu reisen. Dort wartet auf sie einer der schwierigsten Jobs in der
Europäischen Union: Sie ist die europäische Ombudsfrau. Bei ihr legen Bürger Beschwerde ein,
die sich über die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, die Europäische Zentralbank oder den Europäischen Rat ärgern. Sie kann Untersuchungen einleiten, Einsicht in
Akten fordern, Empfehlungen aussprechen.

Kurz: Sie soll die EU-Verwaltung besser machen.

Das ist auch notwendig. Zwar denken die meisten Bürger über Europa einigermaßen positiv, in
Deutschland sogar sehr positiv. Doch Brüssel gilt vielen als Synonym für eine Versammlung
überbezahlter Bürokraten, noch besser bezahlter Lobbyisten und daheim abgesägter Politiker:
undurchsichtig, bürokratisch, ineffizient. Ein kompliziertes Gebilde, in dem zu viele Leute zu
wenig zu tun haben und deshalb die Bürger mit Verboten von Plastiktrinkhalmen und Bleigießen
gängeln. Ein Gebilde, so weit weg von den Bürgern, dass dort seelenruhig umstrittene Gesetze
durchgewinkt werden. Während sich niemand um die wichtigen Dinge kümmert.

So weit das Vorurteil, das Politiker von rechts außen und links außen auf die Spitze treiben.
“Die Feinde Europas sind diejenigen, die sich im Bunker von Brüssel verschanzt haben”,
behauptet der rechte italienische Innenminister Matteo Salvini. Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht nennt die EU “einen Hebel zur Zerstörung von Demokratie”, weil Regierungen
Unpopuläres dorthin abschöben.

Aber stimmt das überhaupt?

An einem Tag Ende Februar sitzt Emily O’Reilly in ihrem Haus nahe Dublin und denkt darüber
nach, was ihre Arbeit für die EU besonders macht. Früher war sie politische Journalistin,
bekam nebenher fünf Kinder, die “geschäftigen Neunziger” nennt sie diese Zeit. Später wurde
sie Ombudsfrau in Irland. Seit 2013 ist sie in Brüssel, pendelt heim – und erfährt seither,
wie weit die Welten auseinanderliegen. “In Brüssel denkt man, man sei im Zentrum des
Universums”, sagt sie. Ihr Mund verzieht sich sanft, als unterdrücke sie ein Lachen. “Alle
sind da. Es ist alles Energie und Intrige. Und dann kommt man nach Hause, und fast nichts
davon wird wahrgenommen.” Außer dem Brexit.

Viele Menschen wissen auch nicht, dass es eine europäische Ombudsfrau gibt. Aber einige
erfahren es eben doch. 2200 Beschwerden liefen in O’Reillys Büro im Jahr 2018 auf. Die meisten
aus Spanien, Deutschland und Großbritannien. Da geht es um undurchsichtige Vergabeverfahren
oder Dokumente, die nur auf Englisch verfügbar sind. Aber auch um hochpolitische Dinge: Darf
ein Kommissionspräsident zwei Jahre nach Ende seiner Amtszeit Goldman Sachs beraten? Wurden
beim Plastiktrinkhalm-Verbot voreingenommene Berater angeheuert? Kann man bei der
Griechenland-Rettung für mehr Transparenz sorgen? “Die Leute sind frustriert”, sagt O’Reilly.
“Sie sehen: Europa macht das. Aber wenn man nach Brüssel geht, bekommt man keinen
Verantwortlichen zu fassen.”

Brüssel – das ist die erste Lehre dieser Reise – ist zuallererst intransparent.

O’Reilly will das ändern. Die meisten Bürger beschweren sich bei ihr über die Kommission. 285
Verfahren leitete O’Reilly zu deren Arbeit im Jahr 2018 ein, mehr als zu allen anderen
EU-Institutionen zusammen. Der mächtigsten Bürokratie in Brüssel kann man sich am besten über
die jüngste Aufregung nähern.

April 2018: Das Bleigießen

Wunderkerzen, Feuerwerk, Bleigießen – das gehört in Deutschland zu einer Silvesterfeier
dazu. Doch seit dem Jahreswechsel 2018/19 ist es mit Letzterem vorbei. Eine Verordnung der
EU, unterschrieben von Kommissionspräsident Juncker, legt fest, dass in Konsumprodukten nur
noch 0,02 Prozent Blei enthalten sein dürfen. Da im normalen Bleigieß-Set viel mehr Blei
steckt, ist es seither vom Markt verschwunden. Die im Supermarkt angebotene Alternative
Wachsgießen hat in Deutschland aber für wenig Freude gesorgt. “Wir lassen uns das Bleigießen
nicht verbieten”, hieß es an Silvester auf Twitter. “Die große Wachs-Wut” überschrieb die
“Bild”-Zeitung ihren Beitrag. “Und diese Wachsfigur ist schuld daran”, hieß es über die
zuständige EU-Kommissarin, die EU-Kommission hieß dort “Wachsfigurenkabinett”.

32.000 Beamte arbeiten in der EU-Kommission, ganz oben an der Spitze steht als oberster
Bürokrat ein Deutscher: Martin Selmayr. Er ist Generalsekretär der EU-Kommission, der Mann
hinter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker.

Ein Treffen ist nicht leicht zu organisieren in Zeiten des Brexits. Man muss damit rechnen,
dass er es erst kurzfristig absagt, dann doch wieder zusagt, dann auf später vertröstet und am
Ende um halb neun abends Zeit findet. Brexit bedeutet für ihn Chaos, aber Chaos liegt ihm. Das
Erste, was Selmayr am Morgen tut, und das Letzte am Abend ist, mit Oliver Robbins zu
telefonieren, der für die britische Premierministerin Theresa May den Austritt Großbritanniens
aus der EU verhandelt. Wenn May Juncker einen Brief schreibt, besprechen die beiden vorher die
Details. Und wenn die Staats- und Regierungschefs wie am Mittwoch einen Gipfel zum Thema
abhalten, ist Selmayr im Saal. Er sitzt hinter Juncker, stets bereit, eine Detailfrage zu
beantworten. “Ein großes Privileg”, sagt er dazu. Mancher in Brüssel findet, dass es ein zu
großes Privileg ist, weil Selmayr es nutze, um selbst Politik zu machen.

Jetzt aber, an diesem Abend im klotzigen Berlaymont-Gebäude, dem Sitz der Kommission, will
Selmayr reden. Und zwar nicht nur über sich selbst, sondern vor allem über die Kommission und
ihren schlechten Ruf. Er kommt sofort auf das Bleigießen zu sprechen. “Wachsgießen ist Mist,
ich habe es selbst erlebt”, sagt er. Aber die Schuld für das Verbot sieht er nicht bei der
EU-Kommission, sondern bei den Mitgliedsländern. “Es war eine Initiative der schwedischen
Regierung”, sagt Selmayr. “Und alle Mitgliedsstaaten inklusive Deutschlands haben
zugestimmt.”

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