Fast sieben Jahre lang hat sich Julian Assange in der Botschaft Ecuadors in London aufgehalten, um einem Strafverfahren in Schweden und einer Auslieferung in die USA zu entgehen. Nun wollte ihn Ecuador nicht länger schützen und ließ zu, dass britische Polizisten Assange aus der Botschaft holten. Was droht ihm?

Zunächst muss sich Assange vor britischen Behörden verantworten. Denn auch Großbritannien hat ein Verfahren gegen ihn eröffnet. Es stammt aus dem Jahr 2012. Damals wurde in Schweden gegen Assange der Vorwurf erhoben, er habe sexuelle Gewalt gegen zwei Frauen ausgeübt.

Um den Fall untersuchen zu können, bat Schweden die britische Regierung
darum, Assange auszuliefern. Die britischen Behörden folgten der
schwedischen Bitte nicht unmittelbar, erließen aber einen Beschluss,
nach dem Assange vor einem Gericht erscheinen und sich zu den Vorwürfen
äußern solle.

Der Festnahme entzogen

Doch Assange fürchtete, festgenommen und nach Schweden ausgeliefert zu werden. Und dann, so war er überzeugt, werde Schweden ihn an die USA weiterreichen. So eindeutig war das längst nicht, doch Assange entzog sich den britischen Behörden, flüchtete in die ecuadorianische Botschaft und bat dort um Asyl. Daraufhin erließ ein britisches Gericht die Anordnung, Assange solle sofort festgenommen werden, sollte er die Botschaft je verlassen. Diese Anordnung wurde 2018 nochmals verlängert, obwohl das Verfahren in Schweden im Jahr zuvor eingestellt worden war.

Daher wurde Assange am Donnerstag zuerst einem Richter des Westminster Magistrates’ Court in London vorgeführt. Indem er sich geweigert habe, vor einem Gericht zu erscheinen, und sich dem Zugriff der britischen Polizei entzogen habe, habe er seine Auflagen gebrochen, lautet der Vorwurf. Assange plädierte auf nicht schuldig, doch der Richter urteilte das Gegenteil. Die Höhe der Strafe muss nun der Southwark Crown Court festlegen. Bis dahin sitzt Assange in Haft. Ihm droht bis zu einem Jahr Gefängnis.

Die Strafe wird er aber wohl nie antreten, wie der Richter andeutete. Denn gleichzeitig gab der Richter den amerikanischen Behörden bis zum 12. Juni Zeit, ihre Vorwürfe gegen Assange zu formulieren. Zu einem nicht näher bezeichneten Zeitpunkt solle dann über dessen Auslieferung an die USA entschieden werden. Je schneller er ausgeliefert werde, desto eher könne Assange sein Leben weiterleben, habe der Richter ironisch angemerkt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Verschwörung

Für Assange ist die Auslieferung an die Vereinigten Staaten die größte Bedrohung. Denn dann könnte möglicherweise eintreten, was er immer befürchtet hatte. Im Jahr 2010 sagten amerikanische Regierungsbeamte, sie ermittelten wegen der Veröffentlichung geheimer Regierungsdokumente gegen ihn und wollten ihn nach dem Spionagegesetz von 1917 anklagen. Bislang war es zwar nie zu einer öffentlichen Anklage gekommen, eingestellt aber wurden die Ermittlungen auch nie.

Nun soll Assange nach der vom US-Justizministerium veröffentlichten Anklageschrift vor dem Eastern District Court of Virginia erscheinen und von der dortigen Grand Jury befragt werden. In amerikanischen Strafverfahren entscheidet eine Grand Jury darüber, ob genug Beweise für einen Prozess vorliegen. Stimmen die Mitglieder mehrheitlich dagegen, wird das Verfahren eingestellt. Stimmen sie dafür, wird Anklage vor einem Gericht erhoben.