/Brexit: Bekommt Theresa May einen weiteren Aufschub?

Brexit: Bekommt Theresa May einen weiteren Aufschub?

Sollte die EU auf dem Sondergipfel am Abend in Brüssel keinem Aufschub beim Brexit zustimmen, tritt Großbritannien am Freitag aus der Union aus. Und zwar wahrscheinlich ohne einen Austrittsvertrag. 

Das wollen sowohl Theresa May als auch die übrigen 27 EU-Staaten vermeiden. May hatte daher um eine Verlängerung bis Ende Juni gebeten. 

Die EU wird einem Aufschub wohl zustimmen. Das geht aus dem Entwurf einer Abschlusserklärung hervor, aus der am Mittag die Nachrichtenagentur AFP zitiert. 

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet einen Aufschub. Der britische EU-Austritt könne auch über die von Großbritannien erbetene Fristverlängerung bis zum 30. Juni hinaus verschoben werden, sagte Merkel am Mittag bei einer Regierungsbefragung im Bundestag. Dabei könne es “durchaus um mehrere Monate” gehen.

Bei einem längeren Verbleib Großbritanniens in der EU müsse aber sichergestellt sein, “dass die europäischen Institutionen weiterhin ordnungsgemäß funktionieren können”. Großbritannien müsse sich dann an der Europawahl beteiligen und die Bereitschaft zeigen, “bei Entscheidungen konstruktiv mitzuwirken”, sagte sie weiter.

Die Verschiebung des Austritts solle nicht unbegrenzt sein, sagte Merkel. “Ich glaube, dass die Verlängerung so kurz wie möglich sein sollte.” Sie sollte aber “ein bisschen Ruhe” bei der Planung des weiteren Austrittsverfahrens ermöglichen, damit die EU sich “nicht alle zwei Wochen mit dem Thema befassen” müsse.

Hits: 13