/Bundeskanzlerin: Angela Merkel spricht sich für flexible Brexit-Frist aus

Bundeskanzlerin: Angela Merkel spricht sich für flexible Brexit-Frist aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Verschiebung des britischen EU-Austritts bis Ende 2019 oder Anfang 2020 mehreren Berichten zufolge für möglich. Das sagte die Kanzlerin in einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag,
wie die Deutsche Presseagentur (dpa) und die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf
Teilnehmer berichten. Beim EU-Sondergipfel zum Brexit an diesem Mittwoch werde es um eine flexible Erweiterung des Austrittstermins gehen, sagte Merkel laut dpa. Bei einer erneuten Verschiebung werde ein vorheriger Austritt
Großbritanniens jederzeit möglich sein, wenn Großbritannien dies so
entscheide. Zuvor hatte sie eineinhalb Stunden lang mit der britischen Premierministerin Theresa May im Kanzleramt über den Brexit beraten.

Frankreich hingegen will laut dpa einem weiteren Aufschub des Brexits nur unter strikten Bedingungen zustimmen. Die ins Spiel gebrachte Verschiebung um ein Jahr erscheine zu lang, hieß es demnach in Pariser Regierungskreisen. Staatschef Emmanuel Macron wollte die britische Premierministerin Theresa May am frühen Abend im Élyséepalast zu einem Gespräch empfangen.

Derzeit ist der EU-Austritt für Freitag vorgesehen. Merkel sagte der dpa zufolge, welches Ergebnis der Sondergipfel in Brüssel bringe, sei noch nicht absehbar. Sie sehe aber die Chance, dass der Brexit-Termin verschoben werde. Nach Angaben mehrerer Teilnehmer sagte die Kanzlerin, womöglich werde man erst kurz vor der Europawahl wissen, ob Großbritannien daran teilnehme oder nicht. 

Die EU sei derzeit “in einer historischen Situation”, sagte Merkel nach diesen Informationen weiter. Zugleich betonte sie die strategische Bedeutung Großbritanniens. Ein geordneter Brexit sei im Eigeninteresse Deutschlands. Sie gehe davon aus, dass das britische Unterhaus die Entscheidung des EU-Gipfels vom Mittwoch akzeptieren werde. Abgeordnete gewannen den Eindruck, dass Merkel vermeiden wolle, dass die Briten durch immensen Druck in ein ungeordnetes Manöver stürzten.

Merkel und May wollen einen Austritt Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen am 12. April verhindern. May will einen weiteren Aufschub bis zum 30. Juni. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat dagegen eine flexible Verlängerung um bis zu zwölf Monate vorgeschlagen. Der Vorschlag ist auch als “Flextension” oder “Flexi-Brexit” bekannt. Die Entscheidung soll am Mittwochabend oder in der Nacht zum Donnerstag bei einem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs fallen.

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