/AfD-Abgeordneter: CDU-Generalsekretär legt Markus Frohnmaier Rückzug nahe

AfD-Abgeordneter: CDU-Generalsekretär legt Markus Frohnmaier Rückzug nahe

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den wegen möglicher russischer Einflussnahme in die Kritik geratenen AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier aufgerufen, sein Mandat niederzulegen. “Wer sich so abhängig macht von anderen Mächten, kann nicht unabhängiger Walter der Interessen des deutschen Volkes im deutschen Parlament sein”, sagte Ziemiak. Die AfD und Frohnmaier müssten sich die Fragen stellen: “Ist das eigentlich noch glaubwürdig? Will man so jemanden haben in den eigenen Reihen?”

Mehrere Medien hatten berichtet, die russische Regierung habe Frohnmaier gezielt unterstützt, um russische Interessen im Bundestag zu fördern. Der 28-jährige AfD-Abgeordnete wies die Vorwürfe zurück. “Ich bin hier angetreten, um deutsche Interessen zu vertreten. Das mache ich auch. Jeder, der meine Anträge, Initiativen sieht, der kann das auch nachverfolgen”, sagte Frohnmaier dem ZDF. Der Sender sowie der Spiegel und weitere Medien hatten aus angeblichen E-Mails russischer Staatsbediensteter zitiert, aus denen hervorgehen soll, dass Kontakte zu Frohnmaier für russische Interessen genutzt werden sollten.

Ziemiak sagte, er sei zutiefst erschüttert, dass nun klar werde, “wie Russland versucht Einfluss zu nehmen auf die Politik in der Bundesrepublik Deutschland”. Wenn der Eindruck entstehe, “dass Abgeordnete unter der absoluten Kontrolle anderer Mächte stehen”, könne dies nicht geduldet werden. Es gebe keine Äußerung der AfD, dass die Berichte und Fakten nicht stimmten. Deswegen könne er sich nicht vorstellen, dass Frohnmaier Mitglied des Bundestages bleiben könne, sagte Ziemiak. “Auch in der Öffentlichkeit sehen doch alle Menschen, mit wem wir es hier zu tun haben.”

Zuvor hatte sich unter anderem der SPD-Politiker Thomas Oppermann besorgt gezeigt. Er forderte eine Untersuchung des Ältestenrats des Bundestages über die angeblichen Verbindungen Frohnmaiers zu russischen Regierungskreisen.

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