/Markus Frohnmaier : SPD will Russland-Verbindungen von AfD-Politiker überprüfen lassen

Markus Frohnmaier : SPD will Russland-Verbindungen von AfD-Politiker überprüfen lassen

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann hat eine Untersuchung des Ältestenrats des Bundestages über die angeblichen Verbindungen des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier zu russischen Regierungskreisen gefordert. Frohnmaier solle offenbar “so eine Art Einfallstor in die Institution Bundestag sein und nicht nur in die AfD”, sagte der Bundestagsvizepräsident der Bild am Sonntag. “Ob der Vorwurf zutrifft, muss im Ältestenrat geklärt werden.”

Das ZDF, Spiegel und weitere Medien hatten berichtet, der Kreml habe Frohnmaier gezielt unterstützt, um russische Interessen im Bundestag zu fördern. In einem Strategiepapier der Präsidialverwaltung von Staatschef Wladimir Putin, das aus der Zeit vor der  Bundestagswahl 2017 stammen soll, heißt es demnach, Frohnmaier werde “ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter sein”. Mit seiner Hilfe könnten “unsere Leute zudem eine Non-Profit-Organisation gründen, die beim Bundestag registriert wird und über die prorussische Positionen vorangebracht werden können”.

Frohnmaier teilte über seinen Anwalt mit, das Papier sei ihm nicht bekannt. Er habe weder “Unterstützung finanzieller oder medialer Art in Kreisen der russischen Politik, Wirtschaft oder Zivil erbeten”, noch sei ihm von russischer Seite Unterstützung dieser Art gewährt worden. Im ZDF-Magazin Frontal 21 sagte Frohnmaier, er könne sich “nicht vorstellen, dass so was geschrieben worden ist”. Er sei angetreten, um deutsche Interessen zu vertreten. “Das mache ich auch. Jeder, der meine Anträge, Initiativen sieht, der kann das auch nachverfolgen.”

Die grüne Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth sagte der BamS, die Vorwürfe “wiegen schwer und erfordern lückenlose Aufklärung”. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann sagte, die AfD-Fraktionsspitze und Frohnmaier seien “in der Pflicht, alle Fakten auf den Tisch zu legen”. Sie müssten über ihre Verbindungen “zu politischen Akteuren in Russland und Putins Machtclique öffentlich Rechenschaft ablegen”, sagte Haßelmann und ergänzte: “Einen Interessensumpf zwischen AfD und Kreml, der bis in den Bundestag hineinreicht, können wir unter keinen Umständen zulassen.”

Frohnmaier sitzt seit 2017 im Bundestag, davor war er Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative. Ab September 2018 war der rechte Publizist Manuel Ochsenreiter als Referent bei Frohnmaier angestellt. Der Abgeordnete entließ Ochsenreiter, nachdem Vorwürfe laut wurden, er solle einen Brandanschlag in der Ukraine beauftragt haben.

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