Die Autohersteller BMW, Daimler und VW haben nach Erkenntnissen der EU-Kommission illegale Absprachen zu Technologien der Abgasreinigung getroffen. Dies teilte die EU-Kommission auf Basis eines vorläufigen Ergebnisses der Ermittlungen mit. Die Unternehmen können zu den Vorwürfen noch Stellung nehmen. Ihnen droht eine Strafe in Milliardenhöhe.

Die Autohersteller sollen der Kommission zufolge von
2006 bis 2014 gegen die EU-Kartellvorschriften verstoße haben. Die EU-Behörde wirft ihnen vor, sich bei der Einführung von SCR-Katalysatoren für Dieselmotoren
und von Feinstaub-Partikelfiltern für Benzinmotoren (OPF)
unerlaubterweise abgesprochen haben. Diese Absprachen seien bei Treffen
der Automobilhersteller in den sogenannten 5er-Kreisen getroffen worden.

Die EU-Kommission hatte 2017 Voruntersuchungen bei den Autobauern
begonnen und war auch bei den Herstellern vorstellig geworden. Die
formelle Untersuchung hatte sie 2018 eingeleitet. Mögliche Verstöße gegen Umweltvorschriften seien nicht Teil des Verfahrens, hieß es weiter.

Sowohl Daimler als auch Volkswagen hatten nach Bekanntwerden der
Vorwürfe im vergangenen Jahr den Antrag auf Kronzeugenregelung gestellt.
Der Kronzeuge in Kartellverfahren kann auf den größten Straferlass oder
gar Straffreiheit hoffen.