Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin zum dritten Mal durchgefallen. Bei 665 abgegebenen Stimmen votierten 199 Abgeordnete für sie – 423 stimmten gegen Harder-Kühnel. 43 Parlamentarier enthielten sich. Gemäß der Geschäftsordnung des Bundestags muss nun der Ältestenrat entscheiden, ob die Kandidatin noch ein viertes Mal antreten darf. Die AfD könnte aber auf jeden
Fall einen neuen Bewerber ins Rennen schicken.

Zuvor war
Harder-Kühnel bereits zwei Mal bei der Wahl zur
Bundestags-Vizepräsidentin gescheitert. Mitte Dezember erhielt sie im
zweiten Anlauf 241 Ja-Stimmen und 377 Nein-Stimmen. 41 Abgeordnete
enthielten sich damals. In der dritten Wahl hätte eine relative Mehrheit
der Stimmen ausgereicht, aber Harder-Kühnel verfehlte auch diese.

Grundsätzlich steht der AfD der Posten
zu, denn in der Geschäftsordnung des Bundestages ist geregelt, dass jede

Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll. Ursprünglich
hatte die AfD den Abgeordneten Albrecht Glaser als Kandidaten
aufgestellt. Doch die anderen Fraktionen hatten Glaser zu Beginn der
Wahlperiode in drei Wahlgängen durchfallen lassen. 

Vor der Abstimmung hatte die Kandidatin sich bei allen
anderen Fraktionen außer bei der Linken persönlich vorgestellt. Harder-Kühnel
zufolge gab es in den Gesprächen habe es keine Vorbehalte gegen sie als
Person – nur gegen ihre Partei. Die AfD-Fraktion hatte sich optimistisch gezeigt, dass ihre Kandidatin im dritten Anlauf gewählt werden würde.
Es gebe “keinen Grund, sie nicht zu wählen”, sagte Fraktionssprecher
Christian Lüth. Die Abgeordnete sei “persönlich wie fachlich
einwandfrei”.

Im Ton eher moderat

Die 44-jährige Harder-Kühnel ist Volljuristin und war
Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Im Bundestag vertritt sie den
Wahlkreis
Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie ist
eine der 62 Schriftführerinnen und Schriftführer des Bundestags. Als
solche hat Harder-Kühnel in den
vergangenen Monaten Erfahrungen darin gesammelt, was es heißt,
an der Seite des jeweiligen Präsidenten die Plenarsitzungen zu leiten.

Harder-Kühnel zählt
zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der
AfD-Bundestagsfraktion. Allerdings steht sie für eine sehr
konservative Familienpolitik. Kindergeldzahlungen
für Kinder, die im Ausland leben, lehnt sie ab. Sie warnt, dass Zuwanderung die Rechte der Frauen in Gefahr
bringen könne. Und sie nutzt den polemischen Begriff der “Frühsexualisierung”, um sich gegen schulischen Aufklärungsunterricht auszusprechen, in dem auch Homo-, Bi- oder Transsexualität erwähnt werden.

Es ist nicht das
erste Mal, dass eine Fraktion Probleme dabei hat, einen Vize-Posten
im Bundestagspräsidium zu besetzen: Der verstorbene Linken-Politiker
Lothar Bisky war 2005 viermal bei der Wahl der
Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen, bis er schließlich aufgab –
und schließlich die heutige Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke)
gewählt wurde. Noch länger hatten die Grünen auf den Posten einer
Vizepräsidentin warten müssen. Im Jahr 1994 wurde Antje Vollmer gewählt, gut
elf Jahre, nachdem die Partei erstmals in den Bundestag eingezogen war.