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Carlos Ghosn: Die Gier und ihre Folgen

Nun sitzt er doch wieder hinter Gittern. Der Mann, der
immerzu seine Unschuld beteuert hat und erst Anfang März mit grimmig-triumphaler
Miene das Gefängnis verlassen durfte, musste am Donnerstagmorgen japanischer
Zeit zurück in seine Zelle in Tokio. Damit geht eines der spektakulärsten Strafverfahren
der letzten Jahre in die nächste Runde. Auf der einen Seite ist da ein offenbar
nimmersatter Einkommensmillionär. Ihm gegenüber steht eine harte Justiz, bei
der sich immer mehr fragen: Hat sie trotz allem vielleicht den Bogen überspannt?

Der Fall um Carlos Ghosn begann Ende November, als der
damalige Chef der Autobauer Nissan und Renault bei seiner Landung im Privatjet
in Japan direkt vom Flughafen in einen Polizeiwagen geführt wurde. Der Vorwurf
gegen den gebürtigen Brasilianer mit libanesischen Eltern: zwischen 2011 und 2015
habe er Einkommen in Höhe von umgerechnet 38,8 Millionen Euro verschwiegen und
damit seinen Arbeitgeber Nissan sowie den Fiskus betrogen. Aus dem einst
gefeierten Manager
, der Nissan mit Kostensenkungen saniert und so fast den
Status eines Popstars erhalten hatte, war binnen Tagen ein Verbrecher geworden.
Die Öffentlichkeit war sich sicher: Ghosn muss schuldig sein.

Im japanischen Kontext sprechen die Statistiken zunächst
gegen den Manager. Denn wird die Staatsanwaltschaft erst aktiv, so enden die
Fälle mit einer Wahrscheinlichkeit von weit über 99 Prozent mit einem
Schuldspruch gegen den Angeklagten. Kritiker betonen allerdings, dass viele der
Urteile auf der Basis von Schuldgeständnissen gesprochen werden. Und die
wiederum, so gibt unter anderem Amnesty International zu bedenken, werden durch
harsche Verhörmethoden mitunter erzwungen. Schließlich kann die Justiz Menschen
bis zu 23 Tage ohne offizielle Anklage oder Zugang zu einem Anwalt festnehmen,
was sich dann durch eine Neuverhaftung wiederholen lässt.

Obszönes Einkommen

So saß Carlos Ghosn insgesamt 108 Tage, bis er am 6. März
gegen eine Kaution von umgerechnet 7,9 Millionen Euro freigelassen wurde. Schon
dieser Coup, der Ghosns Aufgebot mehrerer prominenter Anwälte gelang, war für
Japans Justiz eine Überraschung, genauso wie die erneute Verhaftung. Die aktuellen Vorwürfe gegen Ghosn ähneln nämlich den alten, betreffen aber einen anderen Zeitraum. Zwischen 2015 und 2018 soll der 65-Jährige durch
Veruntreuungen rund 4,5 Millionen Euro Verluste bei Nissan verursacht haben.

Ghosn, der durch die Bedingungen für seine Freilassung zuletzt
kaum Zugang zum Internet oder Textnachrichten hatte, sieht seine “Rechte als
Bürger” nun besonders verletzt. Er beteuert zudem, dass die Geldflüsse, die ihm
vorgeworfen werden, kein Gesetz verletzt hätten und sein Arbeitgeber im
relevanten Ausmaß informiert gewesen sei. Erst am Mittwoch hatte Ghosn über
Twitter angekündigt, für nächsten Donnerstag eine persönliche Pressekonferenz
einberufen zu wollen, auf der er über die Wahrheit seiner Causa informieren
würde. Nun heißt es aus dem Ghosn-Camp, die Justiz und Nissan wollten ihn mit
der Verhaftung schnell mundtot machen.

Welchen Vergehens hat sich Carlos Ghosn wirklich schuldig
gemacht? Die moralische Obszönität, exorbitante Einkommen einzufordern, ist
schwer von der Hand zu weisen. Für seine Posten bei Renault, Nissan und ab 2016
auch Mitsubishi kassierte Ghosn zuletzt knapp 20 Millionen Euro im Jahr. Selbst
in der mehr als fürstlich bezahlten Klasse der Konzernbosse ist das viel und
stellte für Japan auch noch einen Rekord auf. Ghosn nahm fünfmal so viel ein
wie Akio Toyoda, der mit Toyota den größten Autobauer der Welt anführt. Auch
die Privatjets, die üppigen Wohnungen rund um den Globus und weitere
Extravaganzen lassen den Mann nicht gerade gut aussehen.

Weniger klar ist aber, ob er wirklich das Recht gebrochen
hat. Stephen Givens etwa, Juraprofessor an der Sophia-Universität in Tokio,
schrieb in einem Leitartikel für die weltgrößte Wirtschaftszeitung Nihon
Keizai Shimbun
, dass die Vorwürfe von Ghosn nach japanischem Recht keine
Gefängnisstrafe rechtfertigen würden. Vermehrt ist zu hören, dass das
Management von Nissan, das sich gegen eine von Ghosn geplante Fusion mit
Renault sträubte, ihren Chef loswerden wollte und ihn deshalb auslieferte.

Soll Ghosn mürbe gemacht werden?

In den Augen der Staatsanwaltschaft wiederum könnte das
wahre Vergehen Ghosns nicht Raub, sondern Gier gewesen sein. Dies glaubt
jedenfalls Tomohiro Ishikawa, der aus Erfahrung sprechen will. Als
Parlamentsabgeordneter der linksliberalen Demokratischen Partei wurde Ishikawa
im Jahr 2010 für die Annahme von Bestechungsgeldern angeklagt. Nach drei Wochen
in Haft und täglich zwölf Stunden Verhörs ohne Zugang zu einem Anwalt machte er
schließlich ein abgeschwächtes Geständnis, wurde zu zwei Jahren verurteilt.
“Sie zwingen einen zu dem Geständnis, das ihren eigenen Vorstellungen
entspricht”, sagte Ishikawa in einem Gespräch mit dem britischen Sender BBC
über die japanischen Verhörtechniken. Und: “Sie haben nicht aufgeschrieben, was
ich sagte.”

Nicht auszuschließen ist vor diesem Hintergrund, dass auch
Carlos Ghosn nun mürbe geklopft werden soll. Ließe sich so ein Vorwurf
erhärten, wäre nicht nur das Ansehen der japanischen Rechtsprechung, sondern
auch jenes der Staatsanwaltschaft, deren Impulsen die Justiz so häufig
nachgibt, arg beschädigt. Laut Tomohiro Ishikawa sehen sich die Staatsanwälte
heute, in Zeiten steigender ökonomischer Ungleichheit in Japan, zudem politisch
motiviert. “Sie wollen einen Namen haben als Institution, die die Reichen zur
Strecke bringt.”

Peinlich
wäre es für Japans Justiz, wenn vom aktuellen Fall am Ende dieser Eindruck
bliebe. Die schon häufig ausgesprochenen Forderungen nach einer fairen Justiz
in Japan würden dann ausgerechnet aus dem Mund von Carlos Ghosn besonders laut klingen. Von dem ist schließlich soviel bekannt: Falls es keinen gefängnisreifen
Rechtsbruch gegeben hat, dann wusste er mindestens, wie sich die bestehenden
Regeln so biegen lassen, damit er auf ein astronomisches Einkommen möglichst
wenig Steuern zahlen muss.

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