Angesichts des weltweit zunehmenden Nationalismus wollen
Deutschland und Frankreich gezielt die globale Kooperation fördern.
Dazu riefen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein französischer
Kollege Jean-Yves Le Drian am Dienstag in New York eine “Allianz
der Multilateralisten” ins Leben. Es gehe darum, “den Kern der
regelbasierten Ordnung zu erhalten und ein ‘Jeder gegen Jeden’ unbedingt
zu vermeiden”, sagte Maas
bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Le Drian. Themen des neuen Netzwerks könnten etwa Abrüstung, der Schutz der Menschenrechte sowie der Kampf gegen Ungleichheit und den Klimawandel sein.

Der Bundesaußenminister hatte schon im vergangenen Juli die
Initiative für eine “Allianz der Multilateralisten” ergriffen. Nach Angaben aus
Diplomatenkreisen sind bisher etwa 15 weitere Staaten dabei – neben Frankreich auch Kanada und Japan, die sich
besonders für das Projekt engagierten, sowie Großbritannien, Indien,
Indonesien, Mexiko und Australien. Maas
sprach von einem Zusammenschluss von “überzeugten Teamplayern”.

In welcher Form das Netzwerk aktiv werden wird, ist
noch unklar. Am Dienstag gab es ein erstes Arbeitsmittagessen. Le Drian kündigte an, die Allianz
wolle am Rande der UN-Vollversammlung im September auf Ministerebene
zusammenkommen und dabei auch erste Initiativen präsentieren.

USA sind willkommen – theoretisch

Auf die Frage eines Journalisten, ob
auch die USA eingeladen seien, sagte Maas, er habe “noch nicht” mit
US-Präsident Donald Trump über das Projekt gesprochen. Es werde aber
keinem interessierten Land “die Tür vor der Nase zugeschlagen”, sagte Maas. Im Gegenteil: Die Initiatoren wären froh, wenn
sich die USA der neuen Allianz anschließen würden. “Letztlich muss das jeder
selber entscheiden, auf welcher Seite er dabei steht.” US-Präsident
Donald Trump betreibt seit mehr als zwei Jahren eine Außenpolitik unter
dem Motto “Amerika zuerst”, hat mehrere internationale Abkommen
aufgekündigt und internationale Organisationen in Frage gestellt.

Le
Drian sagte: “Das Ganze richtet sich nicht gegen jemanden, es sei denn,
es handelt sich um jemanden, der gegen Multilateralismus vorgeht.” Die
Multilateralisten seien eine Mehrheit, die lange geschwiegen habe, weil
sie davon ausgegangen sei, dass der Multilateralismus etwas
Selbstverständliches sei. “Das ist aber heute nicht mehr der Fall”,
betonte der französische Außenminister.  Internationale
Institutionen wie die UN und deren Prinzipien würden immer stärker in Frage
gestellt, sagte er. Dabei sei internationale Zusammenarbeit “die beste
Garantie für dauerhaften Frieden”, mahnte er. Die Staaten, die an der
UN festhielten, seien in der Mehrheit, was aber nicht immer öffentlich
sichtbar werde. Daher müssten diese Länder “ihre Kräfte einen”.