Die Bundeswehr bleibt um mindestens ein weiteres Jahr in Mali und am Horn von Afrika im Einsatz. Das Bundeskabinett stimmte der Verlängerung von drei Missionen zu. Die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission
für Sicherheitskräfte in Mali (EUTM) und an der UN-Mission Minusma zur
Unterstützung des Friedensabkommens in Mali sollen nach dem Willen von Kanzlerin und Ministerrunde mit
unveränderten Obergrenzen für die Zahl der eingesetzten Soldaten
fortgesetzt werden. Dagegen soll die mögliche Zahl deutscher Soldaten in
der Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika und im Seegebiet vor der Küste Somalias von 600 auf 400 Soldaten
reduziert werden.

Der UN-Einsatz Minusma soll den
Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes 2012
vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen
geraten war. Aktuell werden dazu rund 900 deutsche Soldaten in Mali und
Niger eingesetzt. Die Personalobergrenze bleibt unverändert bei 1.100
Soldaten. Nach Monaten einer Verschlechterung der Sicherheitslage wird
in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Mandatstext, der sich auf eine UN-Resolution bezieht, die
Unterstützung bei der Wiederherstellung der staatlichen Autorität in
Zentralmali genannt.

Die EU-Ausbildungsmission EUTM Mali ist
seit November 2018 unter deutscher Führung. Ziel ist es, malische
Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, selbst für Stabilität im
Land zu sorgen. Derzeit beteiligt sich Deutschland mit rund 180 Soldaten
an dem Einsatz. Die Obergrenze von 350 bleibt bestehen.

Die
Operation Atalanta dient dem Schutz der internationalen Schifffahrt vor
der Küste Somalias vor Piraterie. Geschützt werden besonders Schiffe des
UN-Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit rund 80 Soldaten. Die
Kabinettsbeschlüsse bedürfen noch der Zustimmung des Bundestags, mit
den Stimmen der großen Koalition gilt diese aber als sicher.