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Lagebericht Islamismus: Islamistische Propaganda in sozialen Netzwerken geht zurück

Islamistische Inhalte auf sozialen Netzwerken verstoßen seltener gegen gesetzliche Bestimmungen als noch im Vorjahr. Zu diesem Schluss kommt der Lagebericht Islamismus des Bund-Länder-Kompetenzzentrums jugendschutz.net. Im vergangenen Jahr wurden demnach 649 Angebote mit insgesamt 872 Verstößen registriert. 85 Prozent davon auf den Netzwerken YouTube, Instagram, Facebook und im Messengerdienst Telegram. 

2017 waren der Studie zufolge noch 786 Angebote mit 1.547 Gesetzesverstößen registriert worden. Eine Ursache dafür sei der starke Rückgang von Propaganda der Terrormiliz “Islamischer Staat” nach dem
Tod oder der Festnahme vieler Akteure und dem Verlust zeitweise kontrollierten Territoriums.

“Islamistische Akteure kommunizieren bewusst wie Jugendliche und bieten sich als Vertraute an, die die Sorgen, Ängste und Fragen junger Menschen verstehen und ihnen Orientierung geben wollen”, schrieb Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) im Vorwort des Berichts. Mit “lebensnahen Angeboten” versuchten sie, “Kinder und Jugendliche zu ködern” und “zum Mitmachen oder zur Weiterverbreitung islamistischer Inhalte” anzuregen.

YouTube und Instagram erreichen hohe Sperrquoten

Die meisten der Verstöße (85 Prozent) im vergangenen Jahr entdeckte jugendschutz.net selbst im Rahmen seines Monitorings. Auf die übrigen Fälle wurde das Kompetenzzentrum durch Hinweise von Partnerorganisationen, Jugendschutzeinrichtungen oder Beschwerden von Internetnutzern aufmerksam.

In 82 Prozent der 2018 entdeckten Fälle sei eine Löschung oder Sperrung erreicht worden. Ausschlaggebend war dabei der Studie zufolge in 98 Prozent der Vorgänge ein direkter Kontakt zum jeweiligen Provider.

Hohe Lösch- oder Sperrquoten erreichten vor allem YouTube (99 Prozent der beanstandeten Inhalte) und Instagram (98 Prozent), gefolgt von Facebook (82 Prozent). Deutlich geringer war die Erfolgsquote bei dem Messengerdienst Telegram (58 Prozent). Sonstige Plattformen kamen auf durchschnittlich 88 Prozent.

Dem Bericht zufolge knüpft islamistische Propaganda häufig direkt an Sehgewohnheiten Jugendlicher an und versucht, diese in ihrer Lebenswelt abzuholen. Gezielt würden etwa aktuelle Debatten oder aktuelle Filme und Computerspiele aufgegriffen. Verschwörungstheorien würden genutzt, um Misstrauen gegen den Rechtsstaat zu schüren.

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