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Massenproteste: Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika tritt zurück

Algeriens langjähriger Präsident Abdelaziz Bouteflika tritt
vor dem Ende seiner regulären Amtszeit am 28. April zurück. Das geht aus einer Erklärung des algerischen Präsidialbüros hervor, die die staatliche Nachrichtenagentur APS veröffentlichte. Bis dahin
werde der 82-Jährige “Maßnahmen” ergreifen, um den Betrieb der
staatlichen Behörden während der “Übergangsphase” sicherzustellen. Mit dieser Entscheidung reagierte er
offenbar auf wochenlange Proteste gegen seinen Verbleib im Amt.

Der 82 Jahre alte Bouteflika ist seit 20 Jahren an der Macht, sitzt aber
seit einem Schlaganfall 2013 im Rollstuhl und hat große Probleme beim
Sprechen. Nach den Protesten hatte er auf eine zunächst geplante Kandidatur bei der nächsten Präsidentenwahl verzichtet.
Zugleich hatte er aber die Abstimmung verschoben und seine Amtszeit
damit auf unbestimmte Zeit verlängert. 

Am Sonntag hatte Bouteflika eine neue Regierung
ernannt
. Ministerpräsident ist der 59 Jahre alte Noureddine Bedoui. Das
Kabinett besteht aus 27 Ministern. Sechs von ihnen gehörten auch der
alten Regierung an, die nach den Protesten in dem nordafrikanischen Land
zurückgetreten war. Militärchef und Vizeverteidigungsminister Gaid Salah behält in der neuen Regierung sein Amt.
Er hatte sich zuletzt für die Absetzung des Präsidenten aus
gesundheitlichen Gründen ausgesprochen.

Seit Wochen kommt es in Algerien zu den größten Massenprotesten seit
der Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1962. Auch einen Tag nach der
Ernennung einer neuen Regierung in Algerien
gehen die Proteste gingen die Staatsführung weiter. Hunderte Menschen
versammelten sich im Stadtzentrum der Hauptstadt Algier und
demonstrierten gegen die Vorgänge an der Spitze des Landes. Die oppositionelle
Arbeiterpartei beschrieb das neue Kabinett als neues Gesicht für eine
alte Regierung. “Es ist nicht klar, auf welcher Basis die Minister
ausgewählt worden sind”, hieß es in einer Erklärung der Partei.

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