An manchen Tagen, sagt der Staatssekretär, fühle es sich in der Koalition
an wie in der Fernsehserie
8 Tage.
Da rast ein Asteroid auf die Erde zu, es bleiben
acht Tage bis zum Weltuntergang. Die Serie schildert, wie verschieden Menschen damit umgehen.
Die einen resignieren, die anderen werden aggressiv, manche flüchten, andere ergeben sich. Die
Frage, die sich an die Zuschauer richtet, lautet: Was würdest du tun, wenn du weißt, es ist
bald zu Ende?

Nun wird das Ende der Regierungskoalition nicht aus dem All kommen, sondern aus der Sozialdemokratie oder von Angela Merkel, und es werden auch keine Kettensägen ausgepackt wie in der Serie – doch allein der Vergleich spricht Bände. Noch ist es ruhig, aber alle im politischen Berlin ahnen: Es ist eine Scheinruhe, der Einschlag, das Ende kann jederzeit kommen, und anders als in
8 Tage
weiß man nicht mal genau, wann das sein wird. Nach der Europawahl? Im Herbst, nach den Landtagswahlen im Osten Deutschlands? Oder hält sich die Geschichte an die amtlichen Fristen, und es geht doch noch alles bis 2021 weiter, auch wenn sich das heute kaum jemand vorstellen kann?

Bei keiner anderen Koalition zuvor war das Ende so präsent wie bei dieser. Und wie bei keiner anderen ist klar: Wenn diese Regierung endet, dann endet mehr als nur eine Parteienkonstellation. Es endet eine Ära. Eine Dekade, in der es für sehr vieles Geld gab, in der jeder Interessenkonflikt durch Abwarten und Weiterwursteln scheinbar gelöst wurde, und Jahrzehnte, in denen Europa ein Hoffnungsprojekt war, das Grenzenlosigkeit versprach und Wohlstand, zumindest für Deutschland.

Dieses Wissen führt zu verschiedenen Arten des Umgangs: Manche werden hyperaktiv, andere stellen die Arbeit ein. Manche rudern wie verrückt, aber ihre Ruder reichen längst nicht mehr ins Wasser. Manche träumen von anderen Regierungskonstellationen oder planen Kabinette – aber sie wissen selbst nicht, wie man da hinkommen könnte. Und eine, die Kanzlerin, wirkt schon ganz weit weg. Und verhindert durch ihr Da-Sein gleichzeitig einen Neuanfang.

Die Hyperaktiven

Alles muss raus, das scheint das Motto von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu sein. Organspende, Arzttermine, Gesundheitskarte, Abtreibung, Impfpflicht – jeden Tag haut er mindestens eine Idee raus, im besten Fall, so sieht er es, einen Gesetzentwurf. Spahn ist wahrscheinlich der Minister mit der höchsten Drehzahl.

Gerade hat er ein Gesetz für eine “faire Kassenwahl” vorgeschlagen: Versicherten sollen alle Kassen bundesweit offenstehen. Diejenigen, die das umsetzen müssen, kommen da nicht mehr mit. Mehrere Krankenkassenvertreter haben einen Brief an Spahn geschrieben, in dem sie vor den Plänen warnen. Aber den Minister ficht das nicht an.

So wie Spahn sehen es auch andere Kabinettsmitglieder: Eine zweite Hälfte dieser Legislatur wird es vielleicht nicht geben. Was jetzt nicht gemacht wird, kommt vielleicht nie. Und was gemacht oder angestoßen ist, das hat man – im Zweifel auch als gute Ausgangsposition in einem Wahlkampf, wann immer er kommt.

Im Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) entsteht derweil die “Denkfabrik”, eine Art ministeriumsinternes Start-up, in dem 20 Mitarbeiter über dem Thema “Zukunft der Arbeit” brüten – und sich bemühen, dass die SPD noch eine Zukunft als Partei der Arbeit hat. Ministeriumsmitarbeiter machen Praktika und hospitieren bei Firmen wie Microsoft oder Siemens, inzwischen schauen immer häufiger Vertreter anderer Ressorts vorbei, heißt es in der Denkfabrik, um zu sehen, wie das so geht mit dem Digitalen. Das Problem sei nur: Aus dem Wirtschaftsministerium, dem maßgeblichen Ressort also, kämen “null Impulse”, heißt es in der Denkfabrik. Auch das Kanzleramt sei vor allem damit beschäftigt, selbst erst mal auf die Höhe der Zeit zu kommen und die Materie zu durchdringen.

Es passiert also nicht nichts in der Koalition. Aber da, wo etwas passiert, bedeutet das oft: Es wird mit hoher Drehzahl auf der Stelle rotiert, es fehlen die Anschlüsse nach draußen, zum Wahlvolk und an den Rest der Welt.

Hat das Huhn noch einen Kopf?

Der Haushalt ist das zu Zahlen geronnene politische Programm einer Regierung, er macht Schwerpunkte sichtbar, arbeitet die großen Linien heraus. Doch der Haushalt von Olaf Scholz ist das Dokument einer Politik, die ohne große Linien auskommen muss. Es gibt hier ein paar Milliarden mehr, dort ein paar Milliarden weniger – aber keine gemeinsame Idee, keine politische Handschrift.