/EU-Austritt: Unterhaus lehnt Brexit-Alternativen erneut ab

EU-Austritt: Unterhaus lehnt Brexit-Alternativen erneut ab

Das britische Parlament hat sich erneut nicht auf einen Plan B für den Brexit einigen können. Die Abgeordneten lehnten alle zur Abstimmung stehenden Alternativvorschläge zu Theresa Mays Austrittsvertrag abermals ab. Weder der Verbleib in einer
Zollunion mit der EU nach dem Brexit, die weitere Mitgliedschaft
im EU-Binnenmarkt noch der Vorschlag für ein zweites
Brexit-Referendum fanden genügend Zustimmung.

Eine erste Abstimmungsrunde über Alternativvorschläge hatte in der vergangenen Woche ebenfalls keine Klarheit gebracht. Alle acht Optionen, die den Abgeordneten vorlagen, wurden abgelehnt. Kommt das zerstrittene Parlament nicht bald zu einer Einigung,
drohen ein Austritt aus der Europäischen Union ohne Abkommen am 12.
April oder eine erneute Verschiebung des EU-Austritts. Eine Teilnahme der Briten an der Europawahl Ende Mai wäre die Folge.

Mays Austrittsabkommen hatten die Parlamentarier bereits dreimal abgelehnt. Es wird nicht ausgeschlossen, dass die Premierministerin noch in dieser Woche ihren Deal dem Unterhaus zum vierten Mal zur Abstimmung vorlegt. Auch über eine Neuwahl wird im Land zunehmend diskutiert, um die Blockade von Parlament und Regierung zu lösen.

Hits: 43