Wer nach Gründen für Donald Trumps Wahlsieg 2016
sucht, wird möglicherweise in Grand Rapids fündig. Kurz vor der Wahl
hielten Trump und Hillary Clinton 2016 in der Industriestadt im Westen
Michigans Wahlkampfreden. Während die Demokratin hauptsächlich
vor der Unberechenbarkeit Trumps warnte und ihre “stete Führung”
betonte, schwor ihr Herausforderer in einer angriffslustigen Rede noch
um 1 Uhr morgens am Wahltag, Jobs in der Automobilbranche
zurückzubringen und den Washingtoner “Sumpf auszutrocknen”. 30 Stunden
später gewann Trump Michigan mit nur 10.000 Stimmen Vorsprung. Der
frisch gewählte US-Präsident war seinen enthusiastischen Unterstützerinnen und Unterstützern derart dankbar, dass er knapp einen Monat nach der Wahl gleich wieder
Grand Rapids besuchte, um seinen Wahlsieg zu feiern. Jetzt
kam Trump erneut in die Industriestadt im Norden Michigans. Und er
hatte wieder etwas zu feiern.

Der Mueller-Report – beziehungsweise dessen
Zusammenfassung – entlastet den Präsidenten von dem Vorwurf, im
Wahlkampf mit Russland zusammengearbeitet zu haben. Zwar steht die
Veröffentlichung der gesamten Ermittlungsergebnisse noch aus und es
stehen weiterhin strafrechtlich relevante Vorwürfe gegen Trump im Raum –
doch der Präsident will davon an diesem Abend nichts wissen. Bei seinem
ersten großen Post-Mueller-Auftritt geizte der 72-Jährige nicht mit
gehässigen Seitenhieben auf seine politischen Gegner. “Der teuflische
Versuch unseren historischen Sieg zu unterminieren” sei gescheitert.
“Das hätte ich euch auch schon vor zwei Jahren sagen können”, sagte Trump
unter lautem Jubel.

Doch der Inhalt des Mueller-Reports ist nicht nur
für die Demokraten ernüchternd, die dessen Ermittlungen zwei Jahre
lang politisch gegen Trump politisch zu nutzen versuchten. Auch der Präsident selbst wird seinen Triumph nicht mehr lange instrumentalisieren können. Er hatte keine Gelegenheit ausgelassen, sich als
Opfer einer Intrige darzustellen, kaum eine Woche verging, ohne dass der
Präsident per Twitter wütend gegen “die Hetzjagd” wetterte.
Auch in Grand Rapids fiel es Trump erkennbar schwer, sich vom Thema
Mueller zu trennen. Die gesamte erste Hälfte seiner Rede handelte von den Russland-Ermittlungen, unterbrochen von Selbstlob für seinen
Wahlsieg vor zwei Jahren.

Jetzt holt die Sachpolitik den Präsidenten ein

Doch die vermeintliche Hetzjagd ist nun vorbei
und Trump wird von der Sachpolitik eingeholt: Dazu gehört
vor allem die Gesundheitspolitik, in der der Präsident bisher kaum
Erfolge verbuchen kann. Seine in Grand Rapids wiederholte Behauptung,
dass die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente dank seiner
Politik zum ersten Mal seit 46 Jahren gesunken sind, ist nachweislich falsch.
Trump hat einiges unternommen, um die
Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama auszuhöhlen. Doch sein kurz vor der Wahl 2016 in Grand Rapids gegebenes Versprechen, die Gesundheitsreform Obamas zu “widerrufen und zu ersetzen” konnte der Präsident bisher nicht einlösen.

Und offenbar will ein Großteil der US-Bevölkerung
das auch gar nicht: Trotz zahlreicher Probleme hat der 2010
sogenannte verabschiedete Affordable Care Act laut einer Gallup-Umfrage vom Oktober in der Bevölkerung eine Zustimmungsrate von mehr als 60 Prozent. Auch Trumps Republikaner im
Kongress haben bereits klar gemacht, dass sie die Abkehr von Obamacare
nicht unterstützen werden, solange es keine bessere Alternative gibt.
Und eine solche Alternative hat Trump bisher nicht vorgelegt. Zwar
versprach er diese Woche, ein Gesundheitsmaßnahmenpaket vorzulegen, das “viel
besser” als Obamas sei. In seiner Rede in Grand Rapids führte Trump allerdings nicht näher aus, wie es genau aussehen soll.