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Brexit: Jeder gegen Jeden und Alle gegen Alles

Die meisten Serien verflachen nach der zweiten oder dritten Staffel, beim Brexit ist es anders. Je länger die Serie dauert, desto toller wird der Plot. Gestern die bislang tollste Folge: Erst stellt die ungeliebte Premierministerin ihren Rücktritt in Aussicht, daraufhin lenken einige ihrer schärfsten Rivalen ein. Die Abgeordneten reißen die Initiative an sich, es sieht so aus, als würde das Blatt sich wenden. Doch am Ende einigen sich die Abgeordneten wieder einmal – auf Nichts. Tumult bricht aus, der Abspann läuft. “Order”, ruft John Bercow. Bitte bleiben Sie dran! Gleich geht es weiter.

Nur, wie geht es jetzt weiter? 

Theresa May, die unglückliche Hauptfigur dieser Geschichte, hat zweifelsohne vieles falsch gemacht. Ihr größter Fehler war es, dass sie in den vergangenen Jahren nicht ein einziges Mal versucht hat, eine parteiübergreifende Mehrheit für eine Brexit-Position zu suchen. Doch wer bislang dachte, die Sackgasse, in der das Land steckt, sei alleine May zuzuschreiben, wurde gestern eines Besseren belehrt. Acht verschiedene Möglichkeiten, wie es weitergehen könnte, standen im Unterhaus zur Wahl. Acht Mal hatten die Abgeordneten die Chance, ihrem Land einen Ausweg zu weisen. Acht Mal stimmten sie mehrheitlich mit Nein.

Das Parlament ist auch nicht klüger als die Premierministerin – das ist die erste Erkenntnis des gestrigen Abends. Die zweite: Die politische Krise, die sich in Großbritannien entfaltet, reicht über den Brexit hinaus. Längst hat sie die politischen Institutionen erfasst und die herkömmliche Ordnung erschüttert.

Auf die Fristverlängerung konnte man sich einigen

Das politische System Großbritanniens hat sich immer durch große Klarheit ausgezeichnet. Hier die Regierung, dort die Opposition; mal waren die Konservativen an der Macht, mal Labour: zwei scharf umrissene Alternativen, die einander von Zeit zu Zeit abwechselten. Von dieser Ordnung ist nicht mehr viel übrig. Die beiden großen Parteien sind in sich zerrissen. Regierung und Opposition kann man, wenn es um den Brexit geht, nicht mehr nach Parteifarben unterscheiden. Insofern ist es eigentlich nur folgerichtig, dass die Abgeordneten genauso wie die Regierungschefin bei dem Versuch gescheitert sind, eine positive Mehrheit zu formulieren.

Auch der Ruf nach einer Neuwahl, der nun wieder laut wird, klingt merkwürdig hohl. Mit welcher Position zum Brexit würden Tories und Labour denn in eine solche Neuwahl ziehen? Und wer würde die Tories anführen? Die Neuformierung der britischen Parteienlandschaft hat gerade erst begonnen.

Noch zwei Wochen, bis zum 12. April, bleiben dem britischen Parlament, um einen harten Brexit zu vermeiden. Wenigstens die Fristverlängerung, die die Europäische Union den Briten gewährt hat, haben die Abgeordneten mit großer Mehrheit bestätigt. Theresa May wird nicht umhin kommen, das Austrittsabkommen, das sie mit der EU verhandelt hat und das die Abgeordneten schon zwei Mal abgelehnt haben, noch ein drittes Mal zur Wahl zu stellen. Möglicherweise tut sie es schon an diesem Freitag. Und irgendwie wird sie dabei die strengen Auflagen, die der Sprecher, John Bercow, formuliert hat, berücksichtigen müssen.

Seit das Parlament seine eigene Zerrissenheit vorgeführt hat, sind Mays Chancen auf einen Last-Minute-Erfolg jedenfalls nicht kleiner geworden. Bereits vor der abendlichen Abstimmung hatten Boris Johnson, Jacob Ress-Mogg und der frühere Tory-Chef Iain Duncan Smith, drei der erbittersten Gegner Mays, eine bemerkenswerte Kehrtwende vollzogen: Nachdem die Regierungschefin am Nachmittag ihren Abgang in Aussicht gestellt hatte, kündigten sie an, nun doch für deren Deal zu stimmen. Ein Königreich für solche Patrioten! Hinzu kommen möglicherweise knapp 30 Labour-Abgeordnete, die gegen eine erneute Volksbefragung und damit gegen die Vorgabe ihrer eigenen Führung stimmten. Selbst wenn sich die Abgeordneten der nordirischen DUP weiterhin verweigern, darf May zum ersten Mal hoffen.

Und wenn sie doch noch einmal verliert? Auch für die nächste Folge der Brexit-Serie gilt: Nichts ist gewiss, und alles kann noch toller werden. Wie gesagt, bleiben Sie dran!

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