Die EU will den in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz Sophia vor der libyschen Küste vorerst nur noch ohne Schiffe fortsetzen. Wie EU-Kreise mitteilten, soll
die Mission zwar nochmals vorläufig um sechs Monate bis Ende September
verlängert werden. Allerdings werden die beiden letzten noch im Einsatz
befindlichen Schiffe des Marine-Einsatzes abgezogen. Die Aktivitäten von Schleusernetzwerken sollen nur noch aus der Luft beobachtet werden. Die Ausbildung libyscher Küstenschützer werde jedoch fortgesetzt.

Die Einigung wurde den Angaben zufolge nach langen Verhandlungen im
Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee erzielt. Sie kann nur noch bis diesen Mittwochmittag
durch ein Veto aus den Hauptstädten gestoppt werden. Dass es zu einem
Einspruch kommt, gilt allerdings als sehr unwahrscheinlich, weil die
Operation dann Ende des Monats mangels Mandats komplett eingestelt
werden müsste. Das aktuelle Mandat läuft am 31. März aus.

Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen drohte am Veto Italiens zu scheitern. Die Regierung in Rom forderte seit Monaten eine Änderung der
Einsatzregeln, die vorsehen, dass bei der Operation aus Seenot gerettete
Migranten ausschließlich nach Italien gebracht werden. Dem stand jedoch
entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem festen
Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Ziel sei es EU-Kreisen zufolge, in der Zeit bis September weiter nach
einer Lösung für die Aufnahme von Flüchtlingen zu suchen, die auch
Italien zufriedenstellt.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte die EU-Staaten in den vergangenen Monaten mehrfach eindringlich dazu aufgerufen, eine Fortsetzung der Operation Sophia zu ermöglichen. Sie verwies darauf, dass die Zahl der illegal in Europa ankommenden Migranten im Verlauf des Einsatzes um mehr als 80 Prozent gesunken sei – unter anderem durch die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

Seit Beginn der europäischen Marinepräsenz vor der Küste Libyens im Jahr 2015 wurden allerdings auch schon knapp 50.000 Migranten nach Italien gebracht – mehr als 22.500 von ihnen nach der Rettung durch die deutsche Marine.