Chinas
Präsident Xi Jinping ist in Paris mit dem französischen
Präsidenten Emmanuel Macron zusammengekommen. Jinping wurde von
Macron mit militärischen Ehren am Triumphbogen empfangen, zudem
legten beide Präsidenten Blumen am Grab des unbekannten Soldaten
nieder. Schwerpunkt des Treffens waren
Wirtschaftsverträge in Milliardenhöhe. Neben Abmachungen in der Energie- oder der
Transportbranche erhielt der europäische Flugzeugbauer Airbus einen
Großauftrag der chinesischen Regierung über 290 Mittelstreckenjets aus der A320-Familie und
zehn Langstreckenjets der A350-Reihe.

Angesichts
des Deals sprach Macron vor
Journalistinnen und Journalisten von einem “exzellenten Signal”. Über den Wert der
Bestellung wurde offiziell nichts bekannt. Laut
Airbus-Preisliste läge die Summe vermutlich bei mehr als 30 Milliarden
US-Dollar. Wegen branchenüblicher Rabatte dürfte der tatsächlich
vereinbarte Kaufpreis aber deutlich niedriger ausfallen.

Schon
länger war über ein größeres Airbus-Geschäft mit China
spekuliert worden. Bei einem Staatsbesuch in China im Januar 2018
hatte Frankreichs Präsident angekündigt, China beabsichtige den
Kauf von 184 Jets aus der A320-Familie. Seitdem war über den Stand
der weiteren Verhandlungen aber kaum etwas an die Öffentlichkeit
gedrungen.

Macron will Wirtschaftsbeziehungen, die “beiderseitige Interessen respektieren”

Frankreichs
Staatschef sprach sich für Wirtschaftsbeziehungen aus, “die
unsere beiderseitigen Interessen respektieren”. Chinas Versuche, mit Investitionen und Firmenübernahmen auch auf dem europäischen
Markt stärker Fuß zu fassen, haben in vielen EU-Staaten Sorgen
ausgelöst. Kritiker befürchten, dass China so seinen Einfluss auf
die Weltwirtschaft ausweiten könnte.

So
hatte Jinping vor seinem Besuch in Frankreich schon in Rom
Wirtschaftsverträge unterzeichnet. Italien beteiligt sich als erster
der sieben führenden Industriestaaten (G7) an dem von China
vorangetriebenen Infrastruktur- und Handelsprojekt Neue
Seidenstraße. Andere EU-Staaten wollen sich an dem Projekt nicht
direkt beteiligen, doch Macron stellte China eine Zusammenarbeit bei
konkreten Vorhaben in Drittländern entlang der Seidenstraße in Aussicht. Dabei müssten internationale Normen
eingehalten werden. China will mit der umstrittenen
Infrastrukturinitiative neue Handelswege nach Afrika, Europa oder
Lateinamerika erschließen.

China wirbt für geeintes Europa

Macron betonte beim Besuch von Chinas Staatschef außerdem die Stärke der EU im Verhältnis zu Peking. Es gehe dabei unter anderem
um einen “starken Multilateralismus”, also die Stärkung
internationaler Institutionen und Abkommen, sagte Macron nach dem
Treffen mit Xi. Der Klimaschutz sei dabei besonders wichtig. Er habe
mit Xi aber auch die Frage der Grundrechte in China angesprochen. Es gebe Anlass zur Besorgnis, sagte Macron, ohne dabei ins
Detail zu gehen.

Xi sagte, China liege viel an einem starken Europa. “Ein geeintes,
blühendes Europa entspricht unserer Vision einer multipolaren Welt”,
sagte er. Über das Seidenstraßen-Vorhaben sagte Xi, das
übergeordnete Ziel sei eine “harmonische Koexistenz der gesamten
Menschheit”.

Am
Dienstagmorgen wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Macron und Xi in Paris treffen, um mit ihnen und mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der ebenfalls nach Frankreich reisen wird, den EU-China-Gipfel Anfang
April vorzubereiten. Bei dem Gipfel wollen Merkel und Macron
einerseits versuchen, die EU-Staaten auf einen einheitlicheren Kurs gegenüber
China zu bringen, andererseits soll die EU-Kommission davon überzeugt
werden, stärker die Interessen der Mitgliedsstaaten zu vertreten.