Großbritannien: Theresa May wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen

Die britische Premierministerin Theresa May steht erneut vor schwierigen Gesprächen mit ihrem Kabinett und den Abgeordneten
des Unterhauses über das weitere Vorgehen beim Brexit. Nach unbestätigten
Berichten britischer Medien sieht sich die Regierungschefin erneut
Rücktrittsforderungen zahlreicher Minister sowie Brexit-Hardlinern
ausgesetzt.

May hatte sich am Sonntag mit
prominenten Brexit-Befürwortern getroffen. An dem Krisentreffen auf
ihrem Landsitz Chequers nahmen unter anderen der ehemalige Außenminister
Boris Johnson und der Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg teil. Sie wollen die
Europäische Union lieber ohne Austrittsabkommen verlassen, als
den Brexit zu
verschieben. Aus einer Mitteilung von Mays Büro ging nicht hervor, ob
die Premierministerin tatsächlich deren Unterstützung für
ihren Brexit-Plan bei einer etwaigen dritten Abstimmung gefunden hat.
Eine Sprecherin meinte lediglich, man habe dieses Thema debattiert.

Ein Interimspremier soll Brexit-Prozess neu beleben

Wie
Buzzfeed berichtet, sei May aus dem Kreis der Kritiker aufgefordert
worden, einen Zeitplan für ihren Rücktritt vorzulegen. Dies sei ihre
Bedingung für ihre Zustimmung zum Brexit-Abkommen, hieß es in dem
Bericht. Damit soll sicherstellt werden, dass die nächste Phase der
Verhandlungen unter anderer Führung laufe.

Wie die Sunday Times und die Mail on Sunday berichteten, begründen so auch
mehrere Ministerinnen und Minister ihre Rücktrittsforderungen an May. Demnach wollen elf Kabinettsmitglieder, dass die Regierungschefin ihren Posten aufgibt, ein Interimspremier sie ersetzt und dieser dann einen Ausweg aus dem verfahrenen Brexit-Prozess finden kann. Als mögliche Nachfolger wurden Vizepremierminister David Lidington und Umweltminister Michael Gove genannt. Beide allerdings bezeichneten die Berichte über eine Revolte im Kabinett als Spekulation.

London – Hunderttausende protestieren gegen Brexit
In London haben Hunderttausende für den Verbleib Großbritanniens in der EU demonstriert. Sie fordern ein zweites Referendum über den endgültigen Brexit-Deal.

© Foto: Kirsty Wigglesworth/dpa

An diesem Montag sollen die britischen Abgeordneten erneut über den EU-Austritt debattieren; erwartet wird auch eine Stellungnahme von May im Unterhaus. Das Parlament wird möglicherweise am Dienstag erneut über das Abkommen der Regierung mit der EU abstimmen – wenn Parlamentssprecher John Bercow dies zulässt und die Premierministerin angesichts einer erneut mangelnden Mehrheit nicht von vornherein darauf verzichtet.

Ohne einen solchen Beschluss müsste die Regierung in London die EU bis zum 12. April über das weitere Vorgehen informieren. Sollte der Brexit-Deal allerdings das Parlament passieren, tritt Großbritannien bis zum 22. Mai aus der EU aus – und nimmt somit auch nicht an der Europawahl teil. Einen solchen Aufschub hatten die EU-Mitgliedsstaaten der britischen
Regierung auf ihrem Gipfel am vergangenen Donnerstag gewährt.