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US-Sanktionen: Donald Trump kündigt Rücknahme neuer Nordkorea-Sanktionen an

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben die Rücknahme gerade erlassener Sanktionen gegen Nordkorea angeordnet. “Das US-Finanzministerium hat heute verkündet, dass zusätzliche umfangreiche Sanktionen zu den schon bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea hinzugefügt werden”, twitterte Trump. Er habe angeordnet, sie zurückzunehmen.

Unklar blieb zunächst, welche Maßnahmen gemeint waren. Das US-Finanzministerium hatte nicht am Freitag, sondern einen Tag zuvor, am Donnerstag, Sanktionen gegen zwei chinesische Schifffahrtsunternehmen verhängt, die Nordkorea bei der Umgehung internationaler Strafmaßnahmen geholfen haben sollen. Beobachter werteten diese Sanktionen auch nicht als umfangreich – im Vergleich zu den Strafmaßnahmen, die ansonsten gegen Nordkorea in Kraft sind.

Ob Trump dennoch diese (indirekte) Strafmaßnahme meinte, war unklar. Das US-Finanzministerium antwortete zunächst nicht auf eine entsprechende Anfrage. Auch Trumps Sprecherin Sarah Sanders teilte lediglich mit, der US-Präsident möge den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un und sei nicht der Meinung, dass “diese Sanktionen” nötig seien. Der US-Fernsehsender CNN berichtete, auch mehrere Mitarbeiter des Weißen Hauses hätten Verwunderung über den Tweet geäußert und seien unsicher, was damit gemeint gewesen sei.

Nordkorea zieht Mitarbeiter aus interkoreanischem Verbindungsbüro ab

Die am Donnerstag angekündigten Sanktionen waren die ersten Strafmaßnahmen seit dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Trump und Nordkoreas Machthaber Kim in Vietnam. Nordkorea zog daraufhin seine Mitarbeiter aus einem interkoreanischen Verbindungsbüro nördlich der schwer bewaffneten innerkoreanischen Grenze ab. Vertreter Nordkoreas hätten den Schritt bei einem Treffen in dem Büro in der Grenzstadt Kaesong bekannt gegeben und mit Anweisungen “ranghöherer Autoritäten” begründet, teilte das Vereinigungsministerium in Seoul daraufhin mit. Der Schritt sei “bedauerlich”. Das Verbindungsbüro war erst im September eröffnet worden, um die diplomatischen Beziehungen zwischen Südkorea und Nordkorea zu verbessern.

Das Büro des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In teilte außerdem mit, dass dessen nationaler Sicherheitsberater Chung Eui Yong eine Dringlichkeitssitzung des Nationalen Sicherheitsrats einberufen habe, um über den Rückzug Nordkoreas zu sprechen. Südkorea rief den Norden auf, seine Mitarbeiter bald wieder in das Verbindungsbüro zu entsenden. Der Rückzug Nordkoreas aus dem Verbindungsbüro dürfte die Beziehungen zwischen den beiden Staaten belasten und die internationale Diplomatie um das nordkoreanische Atomprogramm komplizierter machen.

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