/Brexit: Der neue Ernstfall

Brexit: Der neue Ernstfall

So wie man seinen eigenen Körper nur spürt, wenn er muckt, so ist es auch
mit der Politik: Wo sie funktioniert, ist sie geräuschlos. Sichtbar wird sie immer erst, wenn
sie ins Stottern gerät.

Das war dieser Tage gut zu beobachten, in denen ein kopfloses britisches Parlament um den Brexit rang: Die Möglichkeit eines harten Brexits stand allen als echte Möglichkeit vor Augen und damit die Schreckensvision, dass sich zwischen dem Vereinigten Königreich und der Republik Irland die Grenze wieder schließen könnte. Auf 500 Kilometern Grenzstreifen hätten dann Straßen, Eisenbahngleise und Flüsse durch Grenztruppen kontrolliert werden müssen. Es ist keine schöne Vorstellung, aber sie macht uns bewusst, woran zu erinnern lange Zeit kein Anlass bestand: dass am Ende aller Politik eine robuste Exekutivgewalt steht.

Die potenzielle Anwendung von Gewalt ist der Kern jeder Politik. Der Staat, so sah es der englische Philosoph Thomas Hobbes, hat das Gewaltmonopol, auf das er indes nur im Ausnahmezustand zurückgreift. Sonst schwebt es lediglich als Drohung über den Köpfen der Menschen. Solange die Politik schnurrt wie eine gut geölte Maschine, verbleibt diese Gewalt in der Latenz. Das macht erfolgreiche Politik immer etwas langweilig, weil ihr der existenziell heiße Atem fehlt.

Wenn man nach einer Erklärung sucht, weshalb ein Land wie Deutschland in einer geschichtlichen Phase, in der es ihm so gut wie nie geht, so gering von der Politik denkt und sie für ein selbstreferenzielles System hält, das nur am eigenen Machterhalt interessiert ist, dann hat das auch etwas mit dem Latenzcharakter erfolgreicher Politik zu tun. Sie hat den Nachteil, dass sie vom Bürger kaum gewürdigt wird, weil sie sich in ihrem reibungslosen Funktionieren so wenig bemerkbar macht.

Doch das ändert sich gerade. Wladimir Putin besetzt die Krim, Steve Bannon erklärt, der nächste Krieg werde im Südchinesischen Meer stattfinden, und auf der Grünen Insel werden möglicherweise bald wieder Grenztruppen stationiert: Statt immaterieller Postpolitik erleben wir überall die Rückkehr des robusten Ernstfalls. Davon könnte die EU profitieren, die bisher als Inbegriff seelenloser Bürokratie um ihrer selbst willen geschmäht worden ist. Die Ohnmacht und Kopflosigkeit des britischen Parlaments, das einmal angetreten war, die Kontrolle der eigenen Angelegenheiten von Brüssel nach London zurückzuholen, und jetzt von den Zentrifugalkräften des Chaos in die Unregierbarkeit katapultiert wird, führt die stillschweigenden Leistungen der EU allen Skeptikern eindrucksvoll vor Augen – eine ungewollte Ehrenrettung! So wie man erst, wenn das Haus brennt, Gott dankt, eine Feuerversicherung abgeschlossen zu haben. Vielleicht vertreibt der neue Ernstfall sogar die Politikverdrossenheit, die sich in den vergangenen zwanzig Jahren wie Mehltau auf alles gelegt hatte: Wer jetzt noch von Ennui geplagt ist, dem ist nicht mehr zu helfen.

Der Brexit hat den heißen Kern der Politik wieder sichtbar gemacht. Schon seit Monaten bröckeln die diplomatischen Formeln, die in der Regel diesen Kern gut verpacken: “Robust und konstruktiv” nannten Theresa May und Jean-Claude Juncker ihr Treffen Anfang Februar in Brüssel – in der Welt der Diplomatie kommt diese Formulierung einem Faustkampf gleich. Donald Tusk sinnierte derweil über den “besonderen Platz in der Hölle” für jene, “die den Brexit vorangetrieben haben, ohne auch nur die Skizze eines Plans zu haben”, während Justin Welby, Erzbischof von Canterbury und Ehrenoberhaupt der anglikanischen Kirche, verkündete, fünf Tage lang dafür beten zu wollen, dass der Brexit glimpflich ausgehe.

Hits: 6