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Sozialismus: Auf zum ersten Gefecht

Neulich passierte in New York etwas, davon werden sie sich womöglich in Jahrzehnten noch erzählen. Die Frage ist nur wie. Ob als Anfang einer Revolte womöglich. Oder als einzelne Anekdote, deren Pointe lautet: Manchmal gewinnen auch die Kleinen gegen die Großen – aber am Großen und Ganzen ändert es nichts.

Neulich also, da wollte Amazon, eines der wertvollsten Unternehmen der Welt, sein zweites Headquarter direkt am East River bauen. Amazon-Gründer Jeff Bezos hatte Milliardeninvestitionen versprochen, 25.000 neue Arbeitsplätze würden geschaffen, ein ganzes Viertel im Stadtteil Queens sollte umgekrempelt werden. Frisches Geld, neuer Drive, urbane Aufwertung, boomende Wirtschaft wurden verhießen. Selbst die Queensbridge Houses, ein riesiger Sozialwohnungsbaukomplex nebenan, sollten von Amazon profitieren, Bürgermeister Bill de Blasio kündigte “außergewöhnliche Synergien” an. Subventionen in Höhe von drei Milliarden Dollar wäre der örtlichen Politik die Ansiedlung wert gewesen – und die faktische Zerstörung der dort existierenden Nachbarschaften, auch wenn die nicht die vorzeigbarsten sind.

Doch nach drei Monaten intensiver Proteste durch Anwohner, Aktivistinnen und Lokalpolitiker traf der Onlineversandhändler eine Entscheidung, mit der nicht mal die optimistischsten Gegner gerechnet hatten: Mitte Februar gab Amazon auf. In der zugehörigen Firmenmitteilung machte das Unternehmen den Widerstand “einer Reihe von Politikern auf örtlicher und bundesstaatlicher Ebene” dafür verantwortlich, dass es seine Headquarterpläne verworfen hatte. Dabei hätten Umfragen gezeigt, so Amazon, “dass 70 Prozent der New Yorker unsere Pläne und Investitionen unterstützen”.

Eine Quelle für diese Zahl nannte Amazon nicht. Tatsächlich zeigten im Vorfeld der Entscheidung zwei weithin zitierte Umfragen – eine der Quinnipiac University und eine des Siena College – deutlich niedrigere Zustimmungsraten unter New Yorker Bürgern und Bürgerinnen für Amazons Vorhaben: 57 beziehungsweise 56 Prozent. Bei der Umfrage der Quinnipiac University fürchteten 41 Prozent der Befragten negative Konsequenzen aus den Amazon-Plänen: auf die Wohnsituation in New York, den Verkehr, die Lebensqualität an sich. 

Das sind im weitesten Sinne die Nöte von Großstädtern, die sich seit Jahren den Gesetzen des Marktes ohnmächtig ausgesetzt fühlen: kaum bezahlbarer Wohnraum, stagnierende Gehälter, steigende Kosten etwa für die Betreuung und Bildung der eigenen Kinder. Diese Menschen gibt es überall auf der Welt in Boomstädten. Im New Yorker Fall könnte man sie für die potenzielle Wählerklientel des progressiven Flügels der Demokraten halten, der sich um Symbolfiguren wie Bernie Sanders und neuerdings die aus New York stammende Alexandria Ocasio-Cortez (kurz AOC) schart. Sie führen das für die USA neue Wort vom demokratischen Sozialismus. Auch wenn die dazu passenden politischen Forderungen nach europäischen Maßstäben oft eher alten sozialdemokratischen ähneln.

Systemkritik hat es in die Primetime geschafft

Doch nicht nur Menschen des urbanen Mittelstandes (oder solche, die gerne dazugehören würden) in den USA scheinen den Verheißungen des freien Marktes mittlerweile zu misstrauen. Antikapitalistisches Denken wird, so sieht es aus, in Amerika gerade normalisiert. Wer US-Nachrichtenkanäle schaut oder zu viel Zeit auf Twitter verbringt, könnte gar den Eindruck bekommen, das Land stünde kurz vorm Umsturz. Von Sozialismus und Revolution ist die Rede, und zwar nicht nur in Brooklyner Lesekreisen oder auf marxistischen Blogs, sondern im Parlament und bei CNN. Systemkritik hat es in die Primetime geschafft. Und das Beispiel Amazon ist auch deshalb so prägnant, weil die neue Fundamentalkritik am Kapitalismus oft verbunden ist mit einem ebenso neuen Unbehagen an den Geschäftsmodellen der amerikanischen Tech-Konzerne und deren möglichen gesellschaftlichen Folgen: am “Überwachungskapitalismus”, wie die emeritierte Harvard-Professorin Shoshana Zuboff die zeitgenössische Wirtschaftsform nennt.

Tatsächlich wirkt es mindestens medial so, als würde sich nun auch ein zunehmender Teil der amerikanischen Bevölkerung nach Alternativen sehnen – und dabei vor radikaleren Ideen nicht zurückschrecken. Kann es also sein, dass Amazon nur der erste große Fall einer nachhaltigen Entwicklung ist, bei der sich eine Bevölkerung erfolgreich gegen das Kapital stellt, hier das eines Tech-Milliardärs und seines Konzerns? Ausgerechnet in den USA? Oder müsste man eher fragen: Wo denn sonst, wenn nicht dort?

Vor einigen Jahren wäre solch ein erfolgreicher Widerstand wie gegen die Amazon-Pläne in Queens wohl als singuläres Ereignis interpretiert geworden. Heute ist das anders. Die Sozialwissenschaftlerin Frances Fox Piven, die mehr als 30 Jahre lang an der City University of New York unterrichtete und zahlreiche Bücher über die sozialpolitischen Verschiebungen in den USA geschrieben hat, spricht von einer neuen “Ära der Protestbewegungen”, für die der Rückzug Amazons nur eines von vielen Indizien sei. “Der ideologische Status quo wird in den USA zunehmend infrage gestellt”, sagt Piven. “Und dieses Infragestellen führt die Menschen dazu, die Alternative Sozialismus zu benennen.”

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