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Russland: Der Krim-Bonus ist verbraucht

Vor fünf Jahren staunte man in Russland über Aufnahmen aus der ukrainischen Stadt Sewastopol. Etwa 20.000 Menschen hatten sich damals im Stadtzentrum versammelt, hielten russische Fahnen hoch und riefen laut “Rossija, Rossija“. Für viele Russen war das ein Schlüsselerlebnis. Schließlich hatten sie sich längst daran gewöhnt, dass ihr Land trotz des Aufschwungs der Nullerjahre zusehends politische Bedeutung und Anziehungskraft verlor. Die Ereignisse in Kiew kurz zuvor bestätigten dies nur: Hunderttausende demonstrierten dort, von der russischen Propaganda als Neonazis und Faschisten beschimpft, für eine Annäherung an Europa, statt an Russland.

Je nach politischer Ausrichtung empfanden das die Russen entweder als Verrat eines Brudervolks oder als bittere Konsequenz der Situation im eigenen Land. Die Aufnahmen der prorussischen Demonstranten in Sewastopol wirkten da wie ein Betäubungsmittel. Dass da Menschen plötzlich ihr Heil in Russland sahen, wirkte surreal. Kaum einer, der sich damals von der Euphorie mitreißen ließ, wollte über die Folgen nachdenken. Wie weit sich der Konflikt mit dem Westen verschärfen würde. Welche Probleme der russischen Wirtschaft durch Sanktionen bevorstehen könnten. Nur die wenigsten ließen Einwände gelten, dass Russland mit der Annexion der Krim das Völkerrecht und zwischenstaatliche Verträge mit der Regierung in Kiew gebrochen hat.

Menschen feiern in Sewastopol die Annexion der Krim (Archivbild)
© Alexander Aksakov/Getty Images

Hardliner und Nationalisten wie der Schriftsteller Alexander Prochanow sahen den russischen Präsidenten Wladimir Putin endlich zu der Figur gereift, die Russland ihrer Meinung nach braucht. Zu einem Vater der Nation. “Veränderungen in der Post-Krim-Ära sind unausweichlich”, schrieb Prochanow in der Hoffnung auf einen ultrakonservativen Umbau, eine Perestroika im Rückwärtsgang. Russland müsse sich von Oligarchen und Korruption befreien und sich geistig mobilisieren, um dem Druck des Westens standzuhalten. Putins Umfragewerte schnellten in die Höhe und erreichten 86 Prozent.

Annexion zur Machtsicherung

Heute, fünf Jahre später, sind die Bilder der “Wiedervereinigung” mit der Krim verblasst. Und auch die Hoffnungen der Ultranationalisten auf ein erneuertes Russland haben sich in Luft aufgelöst. Weder den Oligarchen noch den korrupten Politikern und hohen Beamten ging an den Kragen. Stattdessen nutzte Putin seinen Popularitätsbonus nach der Krim-Annexion, um seine Macht zu festigen. Zu gut in Erinnerung waren noch die Massenproteste 2012. Die Propaganda arbeitete unentwegt daran, jede Kritik am Präsidenten als Kritik an Russland zu interpretieren. Der Preis für die Euphorie von 2014 war also der politische Stillstand – und das Gefühl, von Feinden umzingelt zu sein.

Wirtschaftlich kamen dagegen bald Probleme auf. Der massive Verfall der Ölpreise fiel zusammen mit der Einführung westlicher Sanktionen. Plötzlich war die russische Wirtschaft von günstigen Krediten abgeschnitten und die Exporterlöse sanken, was zu einer zweijährigen Rezession führte. Sparmaßnahmen und eine Liberalisierung des Rubel-Kurses konnten zunächst die Situation stabilisieren. Seit 2017 verzeichnet das Land sogar wieder ein leichtes Wachstum. Doch die Maßnahmen der Wirtschaftsprofis sollten nur den Schaden begrenzen. Die zahlreichen Mahnungen aus den eigenen Ministerien, tiefgreifende Strukturreformen, etwa eine große Privatisierung der noch immer zahlreichen Staatsbetriebe anzugehen, blieben ohne Folgen.

Stattdessen untersagte Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus Europa und den USA, als Reaktion auf westliche Strafmaßnahmen. Diese wiederum sorgten für Unsicherheiten unter internationalen Investoren. Die Direktinvestitionen aus dem Ausland fielen 2017 mit rund 25 Milliarden Dollar auf den zweitniedrigsten Stand seit 2006. Auch wenn die Staatsfinanzen wieder in Ordnung sind, mittelfristig wird Russland nach der Krim-Krise mit zwei Prozent pro Jahr langsamer wachsen als die Weltwirtschaft.

Die Magie ist verflogen

Die Rechnung für die makroökonomische Stabilität zahlen Russlands Bürgerinnen und Bürger bis heute. Trotz des leichten Wirtschaftswachstums haben die Russen mittlerweile seit vier Jahren jeden Monat weniger Geld zur freien Verfügung, weil Preise und Kreditzinsen steigen. Verglichen mit 2014 können sie sich heute weniger Autos oder Urlaubsreisen leisten, der Wohnungsmarkt schrumpft. Eine langfristige Lösung für die Konsumflaute ist nicht in Sicht. “Putin hat die große Zustimmung nach der Krim-Rückkehr als Vollmacht für geopolitische Projekte verstanden”, schreibt die Politikberaterin Tatjana Stanowaja in einer aktuellen Analyse. Dabei habe er jedoch das Gefühl für die Probleme der Menschen verloren – nachdem ihn gerade das in den ersten beiden Amtszeiten so beliebt gemacht hatte.

Fast vier Jahre hat Putins Krim-Vorschuss bei den Russen nun gehalten. Seit seiner Wiederwahl vor einem Jahr ist die Magie jedoch verflogen. Im Sommer sorgte die unpopuläre Erhöhung des Renteneintrittsalter für den ersten Ärger. Dann folgte die Mehrwertsteuererhöhung. Innerhalb eines halben Jahres sind die Umfragewerte wieder auf das Niveau vor der Krim-Krise zurückgekehrt. Darin stimmen die meisten Meinungsforscher überein. Mehr noch: Laut einer Untersuchung des Levada-Instituts sind mit 35 Prozent so viele Russen mit Putin unzufrieden wie noch nie seit seinem Amtsantritt. Putins Arbeit als Präsident beurteilen nur noch 64 Prozent positiv. Noch vor drei Jahren waren es 86 Prozent.

Nach fünf Jahren hat sich der Blick vieler Russinnen und Russen auf die Politik wieder normalisiert. Und auch wenn es im Land kaum Zweifel an der Richtigkeit der Krim-Annexion gibt: Als Trostpflaster für die allgemeine Stagnation im Land taugt sie nicht mehr. Zusehends genervt zeigen sich die Russen, dass die inneren Probleme nicht gelöst werden. In einer Umfrage des staatlichen FOM-Instituts sagten 34 Prozent der Befragten, die Politik würde zu viel Aufmerksamkeit der internationalen Politik widmen. Vor vier Jahren waren nur 17 Prozent dieser Meinung.

Die Kritik scheint auch Putin erreicht zu haben: In seiner letzten Rede zur Lage der Nation ging er mehr auf die Innenpolitik ein als in den Jahren zuvor.

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