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Andreas Scheuer: Verkehrsminister will Taxi-Markt liberalisieren

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt eine zügige Liberalisierung des Taxi- und Fahrdienstmarktes an. Er setze auf eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes bereits im Jahr 2020, sagte Scheuer dem Nachrichtenmagazin Focus.

“Die letzte Reform des Personenbeförderungsgesetzes hat sechs Jahre gedauert. Ich möchte, dass wir dieses Mal deutlich schneller sind und hoffe auf Umsetzung im nächsten Jahr”, sagte Scheuer. Bislang hatte Scheuer die Reform bis zum Ende der Legislaturperiode angepeilt.

Die Eckpunkte der Reform sehen unter anderem vor, dass die sogenannte Rückkehrpflicht für Mietwagenfirmen mit Fahrern, wie beispielsweise Uber oder Lyft, abgeschafft werden. Bislang müssen diese nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten.

Zudem soll das sogenannte Poolingverbot für Mietwagen mit Fahrern aufgehoben werden. Anbieter könnten dann künftig auch Poolingdienste bereitstellen, also Fahrgäste mit ähnlichem Start und Ziel einsammeln.  Gleichzeitig will Scheuer der Taxibranche weiter einen besonderen Status einräumen. Bestehende Branchen dürften nicht zerstört werden, sagte der Verkehrsminister.

Verbraucherverbände begrüßten die Pläne. Das Taxigewerbe warnte dagegen vor massiven negativen Auswirkungen auf die eigene Branche.

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